03.03.2021 11:52 |

Thema im U-Ausschuss

Auch Parlament hatte Masken von Hygiene Austria

Die Causa rund um mutmaßlich auf „Made in Austria“ umetikettierte Billigmasken aus China ist am Mittwoch auch im Ibiza-Untersuchungsausschuss ein Thema gewesen - wenn auch nur am Rande. SPÖ und FPÖ wiesen darauf hin, dass die Ware vom heimischen Hersteller Hygiene Austria auch vom Parlament zur Verfügung gestellt wird. Dass der Geschäftsführer der Firma ein Verwandter der Büroleiterin von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ist, fand ebenfalls Erwähnung.

Die Parlamentsdirektion bestätigte gegenüber der APA, dass sich die umstrittenen Masken auch im Bestand des Parlaments befinden. Diese seien aber nicht direkt bei Hygiene Austria gekauft, sondern über die Bundesbeschaffungsgesellschaft bestellt worden.

576.000 FFP2-Masken gingen an die ÖBB
An welche weiteren Stellen die Bundesbeschaffungsagentur die Masken von Hygiene Austria weitergegeben hatte, ist noch nicht vollständig aufgeklärt. Fix ist jedoch, dass 576.000 FFP2-Masken mit CE-Zertifikat über die Agentur an die ÖBB gingen. 

Hygiene Austria: Vorwürfe „haltlos“
Alle Fraktionen hoffen nun, dass der Fall schnell aufgeklärt wird. Das Unternehmen - ein Joint Venture des oberösterreichischen Faserherstellers Lenzing mit dem Textilkonzern Palmers - selbst bezeichnete die Vorwürfe der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft als „haltlos“. Hygiene Austria kritisierte vielmehr, in tagespolitische Auseinandersetzungen hineingezogen zu werden.

Schnelles Handeln der Justiz nun gefordert
Die FPÖ warf der ÖVP vor, sich an der Pandemie bereichern zu wollen. Die Partei versuche, „nicht nur politisch Kapital aus dieser Krise zu schlagen, sondern auch finanziell“, erklärte der freiheitliche Fraktionsführer Christian Hafenecker. Die anderen Abgeordneten zeigten mehr Zurückhaltung, da die meisten nur aus den Medien von den Vorwürfen erfahren hätten. Schnelles Handeln der Justiz sei nun gefragt - egal ob es sich um eine rasche Anklage oder eine baldige Einstellung des Verfahrens handle.

Kurz wisse nicht mehr, als in Zeitung stehe
Bundeskanzler Kurz wollte sich in der Angelegenheit nicht äußern: Von der Razzia bei Hygiene Austria wisse er nicht mehr als das, was in der Zeitung stehe.

Miriam Krammer
Miriam Krammer
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