26.02.2021 07:01 |

„Verhältnismäßig“

Biden ordnet Luftschlag gegen Milizen in Syrien an

US-Präsident Joe Biden hat seinen ersten offiziell bekannten Militäreinsatz abgesegnet: Im Osten Syriens wurden Luftangriffe geflogen, das Ziel seien mehrere Einrichtungen an einem Grenzübergang gewesen. Diese seien von Milizen genutzt wurden, die vom Iran unterstützt wurden.

Wie Pentagon-Sprecher John Kirby am Donnerstagabend erklärte, sei das die „verhältnismäßige“ Antwort auf jüngste Angriffe gegen US-Soldaten und deren internationale Partner im Irak gewesen. CNN berichtete, „bis zu einer Handvoll“ Milizen-Angehörige seien getötet worden. Verteidigungsminister Lloyd Austin erklärte: „Ich bin stolz auf die Männer und Frauen in unseren Reihen, die diesen Angriff ausgeführt haben."

Vergeltungsschlag „verhältnismäßig“ und „deeskalierend“
„Der Einsatz sendet eine klare Botschaft“, erklärte Kirby. Präsident Biden sei bereit zu handeln, wenn es darum gehe, US-Militärangehörige und deren Verbündete zu schützen. Gleichzeitig seien die „verhältnismäßigen
" Angriffe bewusst so durchgeführt worden, um „die Lage im Osten Syriens und dem Irak zu deeskalieren", erklärte Kirby weiter.

Bei einem Raketenangriff auf die nordirakische Stadt Erbil war vergangene Woche ein ziviler Auftragnehmer der internationalen Militärkoalition getötet worden, mehrere Menschen wurden verletzt. Der Angriff hatte Angst vor weiterer Gewalt gegen die US-Truppen und internationale Kräfte im Irak genährt. Insgesamt waren 14 Raketen abgeschossen worden.

Gespräche über Atomabkommen mit Iran nun in Gefahr?
Der Angriff auf die pro-iranischen Milizen kommt kurz nachdem Washington Teheran die Hand ausgestreckt hat und einen Kurswechsel anstrebt. Erst vergangene Woche hatte die US-Regierung sich öffentlich zu Gesprächen bereit erklärt, um das internationale Atomabkommen mit dem Iran (JCPOA) zu retten. Das Atomabkommen war 2015 zwischen dem Iran sowie den USA, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China geschlossen worden. Unter Bidens Vorgänger Donald Trump stiegen die USA 2018 einseitig aus.

Miriam Krammer
Miriam Krammer
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