Planungen für Ausstieg

Minister Kocher: Kurzarbeit „kein Dauerinstrument“

12.01.2021 11:38

Der frisch angelobte Arbeitsminister Martin Kocher hat am Dienstag im Ö1-„Morgenjournal“ seine Vorstellungen zur Kurzarbeit dargelegt. Diese sei in Krisen sinnvoll, aber „kein Dauerinstrument“, so der von der ÖVP nominierte Wirtschaftsforscher. Sobald die Pandemie einigermaßen vorüber sei, müsse man schauen, wann man aus der Kurzarbeit wieder aussteigen könne. Er werde im Februar ein von der Pandemieentwicklung und behördlichen Schließungen abhängiges Konzept vorlegen, um vor dem Auslaufen der jetzigen Kurzarbeits-Phase Ende März Planungssicherheit zu schaffen.

Das geplante Home-Office-Gesetz wolle er „priorisieren“, so Kocher. Bei den Kosten müsse es einen Ausgleich zwischen den Beteiligten geben, es gehe auch um steuerliche Fragen. Dazu gebe es noch Sozialpartner-Gespräche, die Regelung werde auch nach Ende der Pandemie noch wichtig sein.

Langfristiges Ziel: Vollbeschäftigung
In der „ZiB 2“ hatte Kocher am Vortag gesagt, langfristig Vollbeschäftigung anzustreben - das sei das Ziel jedes Arbeitsministers. Die Herausforderung ist enorm: 532.751 Menschen sind aktuell auf Jobsuche, wie das Ministerium am Dienstag bekannt gab - um rund 112.000 Personen oder 26 Prozent mehr als zum selben Zeitpunkt vor einem Jahr. Zusätzlich sind 414.773 Menschen in Kurzarbeit, wofür bisher rund 5,6 Milliarden Euro ausbezahlt wurden.

„Ich hoffe, dass der Gipfel sehr bald erreicht ist“
Und Kocher rechnet mit einer weiter steigenden Arbeitslosigkeit, wie er am Dienstag sagte. Die Zahl der Arbeitslosen werde „wahrscheinlich im Jänner und möglicherweise auch im Februar“ noch leicht ansteigen. „Ich hoffe, dass der Gipfel sehr bald erreicht ist“, sagte der passionierte Bergsteiger. Da die Arbeitslosigkeit von der Corona-Entwicklung abhänge, liege der Fokus nun darauf, dass die Impfungen möglichst rasch verabreicht werden und die Infektionszahlen sinken. „Wir können nur abfedern“, sagte Kocher.

Auch Minister unter Türkis-Blau? - „Diese Konstellation gefällt mir besser“
Das Koalitionsabkommen halte er grundsätzlich für sinnvoll, sonst hätte er nicht für das Ministeramt zugesagt, so Kocher in der „ZiB 2“. Die Frage, ob er auch bei Türkis-Blau mitgemacht hätte, könne er nicht so leicht beantworten. „Diese Konstellation gefällt mir besser“, meinte er im Hinblick auf die jetzige ÖVP-Grüne-Regierung. Nach der Anfrage, ob er Arbeitsminister werden wolle, habe er nicht lange überlegt und „Verantwortung übernehmen“ wollen.

Video: „Marathonläufer“ Kocher als Minister angelobt

Ob er zuletzt die ÖVP gewählt hat, wollte Kocher nicht bekannt geben. Bedeckt hielt er sich auch zur zwischen den Koalitionspartnern ÖVP und Grünen umstrittenen Frage der Flüchtlingsaufnahme aus Lagern in Griechenland: Da sei er „kein Experte“, meinte er lediglich.