29 Zuständigkeiten

Bürgermeister Willi als Ämtermulti überlastet

(Bild: Christof Birbaumer)

Nach der Abwahl von Vizebürgermeisterin Uschi Schwarzl übernimmt Bürgermeister Georg Willi deren sechs Agenden und hält nun bei 29 politischen Zuständigkeiten: Wer behält da noch den Durchblick? Mangelnde Kommunikation bringt Stadt-Koalition in Schwierigkeiten.

Alles andere als rund lief es am Donnerstag bei der Gemeinderatssitzung für die Innsbrucker Grünen. Die grüne Vizebürgermeisterin ist nach einem Jahr schon wieder Geschichte, ihre Ressorts (Verkehr, Umwelt, Kultur) fielen an Bürgermeister Georg Willi zurück – der auch schon vorher ein Ämtermulti war, wie die „Krone“ kurz nach seiner Wahl 2018 aufzeigte. Nunmehr zählt Georg Willi – ohne Corona – 29 Zuständigkeiten, weit mehr als alle sechs anderen Stadtsenatsmitglieder zusammen.

Luxus-Stadträte
Dafür leistet sich Innsbruck den Luxus zweier nicht-amtsführender Stadträte, die mitarbeiten wollen, aber nicht dürfen, weil sie von der FPÖ sind (Rudi Federspiel, Andrea Dengg). Ob das in Zeiten wie diesen eine zukunftsweisende Lösung ist, darf bezweifelt werden.

Mangelnde Kommunikation
Allerdings soll die abgewählte Vize-BM Uschi Schwarzl im Jänner ihre Ressorts zurückerhalten. Was freilich Willis Grundproblem nicht löst: Die schier unlösbare Aufgabenfülle. Und was bleibt als erstes auf der Strecke? Richtig: die Kommunikation mit seinen Regierungspartnern!Genau das haben sie ihm immer und immer wieder angekreidet – und letztlich hat die mangelnde Kommunikation nun auch zur Abwahl Schwarzls geführt.

Wer folgt Schwarzl nach?
Nun stellt sich die Frage, wer neue 1. Vizebürgermeisterin oder -Bürgermeister wird. Das hängt davon ab, auf wen sich die Vierer-Koalition intern einigen kann. Die Person muss laut Stadtrecht ein Stadtsenatsmandat haben. Die besten Karten dürfte wohl Elisabeth Mayr haben, die Stadträtin der SPÖ. Allerdings ist die SPÖ vom Wahlergebnis her zu schwach, um Forderungen stellen zu können. Stark genug mit acht Mandaten wäre die FPÖ, aber auch Für Innsbruck. Die ÖVP hat mit Hannes Anzengruber bereits einen Vize-Bürgermeister.

Grünes Licht Recyclinghof
Schlecht lief es für die Grünen bei zwei wichtigen Abstimmungen, einmal die Fahrradstraße in der Dr.-Stumpf-Straße, die sie unbedingt wollten, aber nicht bekamen, weil die ÖVP nicht mitging. Dafür – und das sorgte für gute Laune im Gemeinderat – bekam der Recyclinghof im Westen Innsbrucks gegen den Willen der Grünen grünes Licht. Hier verzeichneten die Grünen eine interne Abstimmungspanne, denn sie hätten bei Zuweisung in den Stadtsenat das Projekt weiter in der Endlosschleife halten können. Wieder ein Kommunikationsproblem!