12.12.2020 06:00 |

Patent-Nutzungsstreit

Lizenzgebühren: Ericsson verklagt Samsung in USA

In einem Streit um Patentlizenzen verklagt der schwedische Telekommunikationskonzern Ericsson den südkoreanischen Elektronikriesen Samsung in den USA. Die Schweden reichten die Klage am Freitag vor einem US-Bezirksgericht in Texas ein, wie das Unternehmen mitteilte. Sie werfen Samsung vor, gegen vertragliche Verpflichtungen verstoßen zu haben, die faire Lizenzbedingungen für Patente gewährleisten sollen. Ericsson hat seinen US-Sitz in Texas.

In dem Fall geht es vor dem Hintergrund der Umstellung auf den neuen 5G-Mobilfunk um technische Standards für die Endgeräte. Möglicherweise müssten Lizenzgebühren nachgezahlt werden, und es drohten Prozesskosten, hieß es bei Ericsson. Dadurch bestehe das Risiko von vorübergehenden negativen Auswirkungen auf das Betriebsergebnis in Höhe von 1 bis 1,5 Milliarden schwedischen Kronen (rund 97 bis 147 Millionen Euro) pro Quartal.

Ericsson strebt vor dem US-Gericht an, Verstöße Samsungs gegen die faire Vergabe von Patentlizenzen feststellen zu lassen und zugleich, dass man selbst den entsprechenden Verpflichtungen nachgekommen sei.

Für Patente, die zum Grundstock technischer Standards gehören, gelten besondere Regeln. Lizenzen für solche Patente müssen zu fairen Bedingungen und ohne Diskriminierung gewährt werden. Für das Prinzip steht die englische Abkürzung FRAND (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory). In der Praxis gibt es allerdings immer wieder Streit bei der Umsetzung dieser Regel, zum Beispiel darüber, welche Gebühr als angemessen gelten darf.

 krone.at
krone.at
Kommentare
Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Montag, 02. August 2021
Wetter Symbol