Patent-Nutzungsstreit

Lizenzgebühren: Ericsson verklagt Samsung in USA

(Bild: AFP)

In einem Streit um Patentlizenzen verklagt der schwedische Telekommunikationskonzern Ericsson den südkoreanischen Elektronikriesen Samsung in den USA. Die Schweden reichten die Klage am Freitag vor einem US-Bezirksgericht in Texas ein, wie das Unternehmen mitteilte. Sie werfen Samsung vor, gegen vertragliche Verpflichtungen verstoßen zu haben, die faire Lizenzbedingungen für Patente gewährleisten sollen. Ericsson hat seinen US-Sitz in Texas.

In dem Fall geht es vor dem Hintergrund der Umstellung auf den neuen 5G-Mobilfunk um technische Standards für die Endgeräte. Möglicherweise müssten Lizenzgebühren nachgezahlt werden, und es drohten Prozesskosten, hieß es bei Ericsson. Dadurch bestehe das Risiko von vorübergehenden negativen Auswirkungen auf das Betriebsergebnis in Höhe von 1 bis 1,5 Milliarden schwedischen Kronen (rund 97 bis 147 Millionen Euro) pro Quartal.

Ericsson strebt vor dem US-Gericht an, Verstöße Samsungs gegen die faire Vergabe von Patentlizenzen feststellen zu lassen und zugleich, dass man selbst den entsprechenden Verpflichtungen nachgekommen sei.

Für Patente, die zum Grundstock technischer Standards gehören, gelten besondere Regeln. Lizenzen für solche Patente müssen zu fairen Bedingungen und ohne Diskriminierung gewährt werden. Für das Prinzip steht die englische Abkürzung FRAND (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory). In der Praxis gibt es allerdings immer wieder Streit bei der Umsetzung dieser Regel, zum Beispiel darüber, welche Gebühr als angemessen gelten darf.