1,5 Mrd. Euro Schulden

Corona-Krise reißt in Graz großes Loch ins Budget

Die Grazer schwarz-blaue Stadtkoalition hat am Dienstag die Budgetzahlen für den Nachtrag aus 2020 sowie für 2021 vorgelegt und eine Zwischenbilanz der Jahre 2017 bis 2021 gezogen. Die Coronavirus-Krise reißt ein zu Jahresbeginn noch nicht erwartetes Loch in der Höhe von rund 100 Millionen Euro in den städtischen Haushalt. Dieses wird vorrangig durch zusätzliche Kredite im selben Ausmaß gestopft. Die Gesamtschulden bis Ende 2020: Rund 1,5 Milliarden Euro.

Das Doppelbudget soll kommende Woche im Gemeinderat beschlossen werden, kündigten Bürgermeister Siegfried Nagl, Finanzstadtrat Günter Riegler (beide ÖVP) sowie Vizebürgermeister Mario Eustacchio (FPÖ) an. Von den knapp 100 Millionen Euro, die heuer fehlen, sind 40 Millionen Euro weniger Ertragsanteile vom Bund. Diese hätten 2020 eigentlich rund 351 Millionen Euro ausmachen sollen, doch nun dürften es nur etwa 311 Millionen Euro werden, die Graz erhält. 2021 dürften es auch nur etwa 312 Millionen Euro sein.

Corona-Fonds wird neu aufgelegt
Weitere 16 Millionen Euro fehlen durch die geringere Kommunalsteuer. Statt der erwarteten 149 Millionen Euro kommen 2020 rund 133 Millionen Euro in den städtischen Haushalt. Besonders drastisch sind dafür die Einbußen bei den Beteiligungen wie etwa Flughafen oder öffentlicher Verkehr: Da kommen gesamt rund 30 Millionen Euro weniger an Erträgen herein. Allein beim Flughafen sind es 2020 statt plus elf Millionen Euro nun minus vier Millionen Euro. Die Werbeflächenfirma Ankünder wird statt fünf nur drei Millionen Euro abwerfen, rechnete Riegler vor. 2021 dürften die Erträge ähnlich niedrig bleiben. Rund zehn Millionen Euro hat die Stadt Graz auch in direkte Corona-Hilfen fließen lassen. Der städtische Corona-Fonds zur Stützung der Wirtschaft vom März in der Höhe von drei Millionen Euro wird nun um eine weitere Tranche über neuerlich drei Millionen Euro aufgelegt.

1,7 Milliarden Euro Schulden bis Ende 2021
Die Gesamtverschuldung bis Ende 2020 werde rund 1,5 Milliarden Euro (2019: 1,34 Milliarden. Euro) ausmachen, so Finanzstadtrat Riegler, bis Ende 2021 steigt sie auf rund 1,7 Milliarden Euro. Geholfen hätte die Möglichkeit der Kurzarbeit: Rund 2000 Mitarbeiter der städtischen Unternehmen waren im April in Kurzarbeit. Derzeit seien es noch Mitarbeiter vom Messecongress Graz sowie dem Stadion Liebenau.

Bürgermeister lobt Investitionen
Trotz der trüben Budgetzahlen fand Bürgermeister Nagl noch einige Vorzeigeaspekte: Zwischen 2017 und 2021 würden rund ein Drittel aller Investitionen selbst finanziert. Von den 977 Millionen Euro Haus-Graz-Investitionen seien „nur“ 614 Millionen Euro fremdfinanziert. Im selben Zeitraum sollen insgesamt 173 Millionen Euro in den Ausbau und die Erweiterung des öffentlichen Verkehrs investiert worden sein. Die Investitionen in Schulbauten belaufen sich in diesen fünf Jahren auf etwa 114 Millionen Euro. Die Ausgaben für Mindestsicherung, Behindertenhilfe und Heime kommen auf 390 Millionen Euro.