19.10.2020 06:01 |

Ressortaufteilung Neu?

Den Wienern droht eine teurere Regierung

Jetzt ist es fix: ÖVP und Grün erhalten aufgrund ihrer Mandatsstärke beide einen zweiten Stadtrat dazu, NEOS und FPÖ haben je einen, die SPÖ wird wohl zumindest wie bisher sechs dieser Posten (den Bürgermeister nicht mitgerechnet) besetzen. Die Regierung könnte bei neuer Ressortaufteilung vergrößert und dadurch teurer werden. Das hängt von der Koalition ab.

Die Wiener Stadtregierung funktioniert nach dem Proporzsystem. Sie besteht aus amtsführenden Stadträten (sie führen ein Ressort) sowie nicht amtsführenden Stadträten der Opposition (ohne Aufgabe und Macht).

Wer wie viele Stadträte besetzt, hängt von der Größe des Stadtsenats ab. Bisher besteht der Senat - neben Stadtchef Michael Ludwig - aus zwölf Mitgliedern (6 SPÖ, 4 FPÖ, 1 Grüne, 1 ÖVP).

Neue Ressortaufteilung möglich
Das neue Gremium könnte auf 13 oder 14 Posten anwachsen. Grund: Bei einer Koalition mit Türkis oder Grünen würde sich sonst das Mehrheitsverhältnis zu Ungunsten der SPÖ verschieben. Wahrscheinlich ist in diesen Fällen, dass es zu einer anderen Ressortaufteilung kommt. Und die neue Stadtregierung von bisher sieben auf acht amtsführende Stadträte aufgestockt wird. Einzig bei Rot-Pink dürfte alles so bleiben, wie es ist (sechs Stadträte SPÖ, einer NEOS). Endgültig fixiert wird die Größe des Senats Ende November.

Türkise wollen nicht nur „Billig-Ressorts“
Diese Woche wird sondiert. Ludwig hat für Montag die NEOS geladen. Am Dienstag kommen die Grünen, am Mittwoch die Türkisen. Die ÖVP schickt Minister Gernot Blümel, City-Vorsteher Markus Figl, Seniorensprecherin Ingrid Korosec sowie Ex-Klubchef Manfred Juraczka. „Das ist ein Signal an die SPÖ. Uns ist es ernst. Wir wollen mitregieren“, so ein Parteisprecher. Bedingungen gebe es keine. Hinter vorgehaltener Hand ist zu hören: Die ÖVP will zumindest ein „starkes“ Ressort haben.

Alex Schönherr, Kronen Zeitung

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