16.10.2020 14:22 |

Sondierungen ab Montag

Ludwigs Fahrplan: Zuerst NEOS, dann Grüne und ÖVP

Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) hat am Freitag seinen Fahrplan zu einer neuen Koalition präsentiert. In der nächsten Woche starten die Sondierungsgespräche, den Anfang machen am Montag die NEOS. Am Dienstag will Ludwig mit den Grünen sprechen, am Mittwoch schließlich mit der ÖVP. Ludwig betonte: „Die Reihenfolge hat nichts zu bedeuten.“ Der Bürgermeister bekräftigte, dass es mit allen drei Parteien starke inhaltliche Schnittmenge gebe, aber auch Punkte, die man zu diskutieren habe.

Ludwig sagte, dass er ergebnisoffen in die Verhandlungen gehe. Er persönliche habe noch keine Präferenzen. „Die Gespräche ab Montag sollen ergeben, wie stark die gemeinsame Basis bei Vertrauen und Inhalt für eine fünfjährige Legislaturperiode sind“, so Ludwig bei der Pressekonferenz im Rathaus. Menschliche Probleme mit den Spitzenkandidaten der anderen Parteien habe er ebenfalls keine.

Ziel sei es, dass die Koalition spätestens Mitte November steht. Die konstituierende Sitzung des Gemeinderats soll am 24. November über die Bühne gehen.

Ludwig stehen nach der geschlagenen Wien-Wahl alle Optionen offen. Rein rechnerisch könnte die SPÖ mit allen Parteien im Wiener Landtag eine Koalition bilden. Doch am Freitag wiederholte er seinen Standpunkt, wonach eine Koalition mit der FPÖ definitiv ausgeschlossen sei.

Ludwigs Sympathien für NEOS kein Geheimnis
Auch mit den NEOS ginge sich eine bequeme Mehrheit mit einem nicht zu starken Partner aus. Die zeigen sich bekanntlich interessiert - und Michael Ludwig flirtete bereits am Wahlabend zurück: Gegenüber dem ORF sagte der Bürgermeister, die NEOS hätten sich ideologisch in die richtige Richtung entwickelt.

Wiederkehr: „NEOS sind bereit“
„Die Wiener NEOS sind bereit, mit der SPÖ in konstruktive Gespräche über eine mögliche Regierungszusammenarbeit zu gehen. Eine Reformkoalition wäre für Wien ein Gewinn“, bekräftigte der Wiener NEOS-Chef Christoph Wiederkehr am Dienstag. Wichtig seien ihm vor allem die Bereiche Bildung, Arbeit, Klimaschutz und Transparenz. „Die Wiener haben sich eine transparente Politik verdient“, sagte Wiederkehr.

Auch Grüne buhlen um Ludwigs Koalitions-Gunst
Doch auch die Grünen brachten sich in dieser Woche bereits mehrmals in Stellung und buhlten um Ludwigs Gunst. Vizebürgermeisterin Birgit Hebein, die das Wahlergebnis als Signal für eine Fortsetzung von Rot-Grün sieht, sprach von der „beliebtesten Koalition“. Am Donnerstag gab ihr der Parteirat der Wiener Grünen den Sanktus für Sondierungsgespräche und etwaige darauffolgende Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ.

Franz Hollauf
Franz Hollauf
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