Um 22 Millionen Euro

Wirbel um Kosten-Explosion bei Grazer Krankenhaus

01.08.2020 06:00

Die KPÖ kritisiert die beschlossene Erhöhung der Landesfördermittel für den Umbau des Elisabethinen Spitals in Graz scharf und fordert Aufklärung.

Wenn es um Aus-, Um- und Neubauten von Spitälern - Stichworte Leitspital Liezen oder gescheiterte Privatisierung des LKH West in Graz - geht, ist die Aufregung oft groß. Schließlich ist in den meisten Fällen ja Steuergeld im Spiel. Und damit wären wir schon beim aktuell brisantesten Spitalsthema: einer rätselhaften Kostensteigerung beim Grazer Krankenhaus der Elisabethinen. Konkret wurde dem steirischen Landtag am 7. Juli eine neue Rahmenvereinbarung zwischen Land Steiermark, Gesundheitsfonds und der „Krankenhaus der Elisabethinen GmbH“ zur Beschlussfassung vorgelegt.

Finanz-Zuschuss hat sich fast verdoppelt
Mit starkem Tobak: Der 2018 vereinbarte Finanz-Zuschuss des Landes für das Spital wird von 24 Millionen Euro auf 46 Millionen Euro erhöht - also fast verdoppelt! Dazu wurde die Fläche für einen Neu-, Zu- und Ausbau von 5544 auf 9320 Quadratmeter Bruttogeschoßfläche vergrößert, die Sanierungsflächen im Bestand wurden von 2250 auf 8060 Quadratmeter ausgedehnt. Begründet wird das recht nebulos mit diversen „Leistungs- und Kapazitätserweiterungen“, „Rochaden im Bestandsgebäude“ sowie „Neustrukturierungen des “Versorgungsangebots".

KPÖ fordert Aufklärung für Kostenexplosion
Konkrete Angaben fehlen dazu, selbst die Auskunft begehrenden Landtagsabgeordneten bekamen keine näheren Informationen. „Die Hintergründe der Kostenexplosion sind also mehr als aufklärungswürdig“, sagt KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler dazu zur „Krone“. „Denn weder wurde der Versorgungsauftrag geändert noch die geplante Bettenanzahl erhöht.“

„Leisten mit Adaptierung Ergebnis der Kommission Folge“
Auf „Krone“-Nachfrage heißt es aus dem Büro von Gesundheitslandesrätin Juliane Bogner-Strauß aufgrund der Ergebnisse der Stingl-Kommission (gegründet 2017 nach Misshandlungsvorwürfen im Grazer LKH Süd-West) müsste nun eben auch der bestehende Altbau adaptiert werden. „Dort gibt es zum Teil noch Sechs-Bett-Zimmer - wir werden kleinere Zimmereinheiten bauen und leisten damit den Ergebnissen der Kommission Folge. Zum Wohle der Patienten in der Psychatrie", erklärt die Landesrätin (ÖVP).

Die Kommunisten lassen aber nicht locker, wollen von Bogner-Strauß jedenfalls Aufklärung über Planungs- und Kalkulationsgrundlagen, die neue Rahmenvereinbarung mit den Elisabethinen und die konkreten Baumaßnahmen. Eine Anfrageserie ist eingebracht.