Hauptplatz ohne Autos

Linzer Polizei ist gegen Fünf-Tage-Demo machtlos

Oberösterreich
24.07.2020 08:00
Ab Montag wird der Linzer Hauptplatz für fünf Tage autofrei – verantwortlich dafür ist aber nicht die Politik, sondern es sind die Aktivisten der Bewegung ,AUTOFREItag fürs Klima‘, die gestern Nachmittag auch seitens der Polizei noch einmal grünes Licht für ihre täglichen „Versammlungen“ in der Theatergasse bekamen.

Wie berichtet, zog FP-Stadtvize Markus Hein letzte Woche nach nur zwei Tagen beim Testversuch „Autofreier Hauptplatz“ die Reißleine. Nachdem auch er sich eingestehen musste, dass das Experiment wohl vor der Fertigstellung aller Linzer Brückenbaustellen zum Scheitern verurteilt ist – was ein riesiges Stau-Chaos an Tag 1 zeigte

VP-Stadtvize in Rage
Die Bewegung ,AUTOFREItag fürs Klima‘ sieht das anders und verlängert deshalb den „Probebetrieb“ um eine Woche, indem sie Montag bis Freitag auf der Theatergasse Versammlungen abhält. „Dafür gilt das Versammlungsrecht. Nachdem strafrechtlich nichts vorliegt, haben wir keinen Untersagungsgrund“, erklärt der stellvertretende Leiter der Sicherheits- und Verwaltungspolizeilichen Abteilung, Gisbert Windischhofer. Ein Umstand, der VP-Stadtvize Bernhard Baier in Rage bringt: „Ich halte das für Missbrauch der Versammlungsfreiheit. Eine fünftägige Sperre ist abzulehnen. Dem Wohle Vieler wäre hier Vorrang zu geben.“

Zitat Icon

Ich halte das für Missbrauch der Versammlungsfreiheit.

Vizebürgermeister Bernhard Baier (VP)

Staugeplagte Linzer
Aber die Rechtssprechung ist auf Seiten der Aktivisten. Die Leidtragenden sind nächste Woche am Ende die ohnehin staugeplagten Linzer und Pendler, die auf ihr Auto angewiesen sind.

Mario Ruhmanseder, Kronen Zeitung

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