20.07.2020 15:06 |

„Peinliches Theater“

Masken: FPÖ/NEOS gegen Verschärfung, Druck von SPÖ

Die verschobene Entscheidung über eine erneute Verschärfung der Maskenpflicht in Österreich stößt bei der Opposition teils auf heftige Kritik. „Worauf wartet die Regierung?“, fragte etwa die SPÖ am Montag. FPÖ und NEOS argumentierten indes gegen eine österreichweite Verschärfung. Die Koalitionsparteien wollen sich zu diesem Thema jedenfalls noch einmal persönlich zusammensetzen, um die Entscheidung am Dienstag bekannt zu geben. Sowohl Kanzleramt als auch Gesundheitsministerium betonten im Gespräch mit krone.at die Wichtigkeit eines neuerlichen physischen Treffens, um Missverständnissen vorzubeugen und letzte Details zu klären.

„Das peinliche Theater um die Maskenpflicht setzt sich fort. Die Bevölkerung muss jetzt warten, bis der Kanzler wieder im Land ist“, weil Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) die Maskenpflicht nicht alleine verkünden dürfe, schimpfte SPÖ-Gesundheitssprecher Philip Kucher. Er forderte erneut klare und vor allem österreichweit einheitliche Leitlinien. SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner hatte bereits zuvor angeregt, die Maskenpflicht an Orten wie Supermärkten wiedereinzuführen.

FPÖ gegen „Maskerade“
Die FPÖ sprach sich unterdessen gegen eine neue „Maskerade“ aus, wie Generalsekretär Michael Schnedlitz am Rande einer Pressekonferenz sagte. „Es ist kein einziger Cluster bekannt, der in einem Supermarkt seinen Ursprung hat. Bei einer Testung von Supermarkt-Mitarbeitern vor einigen Wochen gab es keinen einzigen positiven Fall“, betonte er am Montag.

„Hochwertige Produkte fehlen“
Masken sollten lediglich in kritischer Infrastruktur getragen werden. Und zwar keine „Fetzen“, sondern hochwertige Produkte, „die aber immer noch fehlen“, wie Schnedlitz kritisierte. Der FPÖ-Generalsekretär vermutete hinter der neuerlichen Maskenpflicht wirtschaftliche Interessen im direkten Umfeld von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), da der Ehemann einer engen Mitarbeiterin Eigentümer einer Firma ist, die Schutzmasken produziert.

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Kein Cluster ist auf einen Supermarkt zurückzuführen.

NEOS-Gesundheitssprecher Gerald Loacker

Kritisch sah auch NEOS-Gesundheitssprecher Gerald Loacker eine erneute allgemeinen Maskenpflicht: „Insbesondere die Wiedereinführung der Maskenpflicht in Supermärkten wäre nicht durch wissenschaftliche Evidenz zu erklären. Kein Cluster ist auf einen Supermarkt zurückzuführen.“ Stattdessen forderte Loacker in einer Aussendung, regional differenzierte Maßnahmen umzusetzen, wie sie die Regierung auch angekündigt habe.

„Warum müssen Österreicher auf Klarheit warten?“
Dass die Entscheidung über die Maskenpflicht erneut verschoben wurde, ist dabei auch für Loacker nicht nachvollziehbar. „Schon heute stehen Details zu den Regierungsplänen in allen Tageszeitungen - warum müssen die Österreicherinnen und Österreicher auf Klarheit warten?“, fragte er. „Um die selbst gesteckten Ziele zu erreichen, muss die Regierung endlich eine ordentliche Teststrategie umsetzen“, forderte er außerdem.

 krone.at
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