Casinos-Affäre

Der Präsident und eine heiße Phase im März 2019

Politik
22.06.2020 06:00

Wolfgang Sobotka, Nationalratspräsident und Vorsitzender des Ibiza-U-Ausschusses, wird erneut Befangenheit vorgeworfen. Chat-Verläufe offenbaren, dass ein Besuch Sobotkas bei Novomatic-Gründer Johann Graf in einer besonders heiklen Phase stattgefunden hat.

13. März 2019, 15.48 Uhr. Bernd Oswald schreibt eine SMS an Harald Neumann. „Sitze bei PG. Bitte um Rückruf! Brauchen kurze Info wegen CASAG. Danke. Lg.“ Oswald ist Aufsichtsrat von Novomatic (damals an den Casinos Austria beteiligt), Neumann Vorstand. PG ist „Professor Graf“, Gründer des Konzerns. Am selben Tag war Nationalratspräsident Sobotka (Vorsitzender des Ibiza-U-Ausschusses) bei Graf (15 Uhr). Davor (14 Uhr) traf Sobotka Konzernsprecher Bernhard Krumpel (einst Sobotka-Sprecher) und Oswald.

Es war die Zeit, in der es um die Installierung des FPÖ-Mannes Peter Sidlo im Casinos-Vorstand ging - die bald stattfand. Ein zentraler Teil der Ibiza-Ermittlungen. Geld und Posten für Casinos-Lizenzen an Novomatic, so der Verdacht.

NEOS: Weiteres Zeichen für Befangenheit im U-Ausschuss
Für die NEOS ein weiteres Zeichen für die Befangenheit Sobotkas (der heftig dementiert). Fraktionsführerin Stephanie Krisper: „Es ist absurd zu glauben, dass er unter den Vorzeichen den Vorsitz jetzt, wo es um türkise Machenschaften geht, unabhängig führen könnte.“

Erich Vogl, Kronen Zeitung

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