Grenzöffnungen

Österreich und Italien für Ende der „Abnormalität“

25.05.2020 22:28

Nun kommt Bewegung in die bilateralen Gespräche zwischen Österreich und seinen Nachbarländern in puncto Grenzöffnungen. Nachdem am Montagnachmittag Vereinbarungen mit der Slowakei, mit Tschechien und Ungarn über eine komplette Öffnung in beide Richtungen ab Mitte Juni verkündet worden waren, stimmten sich Außenminister Alexander Schallenberg und Innenminister Karl Nehammer mit ihren Amtskollegen aus Italien und Slowenien über die nächsten Schritte ab.

Schallenberg betonte nach den Telefonaten: „Das gemeinsame Ziel ist klar: Wir arbeiten mit Hochdruck daran, die volle Reisefreiheit und die Personenfreizügigkeit innerhalb der Europäischen Union wiederherzustellen.“ Er und der Italiener Luigi Di Maio seien sich einig gewesen, dass die derzeitige Situation in Europa eine „Abnormalität“ darstelle. Laut Außenministerium bestand auch Einigkeit darüber, dass die Wiederherstellung der Reisefreiheit nur schrittweise erfolgen könne, um die hart erarbeiteten Erfolge der letzten Wochen nicht zu gefährden. Die beiden Minister vereinbarten „eine weitere enge Abstimmung“, auch auf Beamtenebene.

Italien und Österreich für „Wiederherstellung der Reisefreiheit“
Auch Di Maio betonte die Einigkeit mit Schallenberg. „Sowohl Italien als auch Österreich fordern die Wiederherstellung der Reisefreiheit innerhalb der EU“, hieß es in einer Presseaussendung des Außenministeriums in Rom. Die beiden Länder wollten weiterhin für dieses Ziel zusammenarbeiten. Zuvor hatte bereits der italienische Minister für Europa-Angelegenheiten, Vincenzo Amendola, ein Telefongespräch mit EU-Ministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) geführt. Dabei ging es ebenfalls unter anderem um die Wiederherstellung der Reisefreiheit in Europa.

Italien will seine Grenzen am 3. Juni für EU-Bürger öffnen, was für Österreich offenbar zu früh ist. Das Nachbarland zählt zu den von der Coronavirus-Pandemie am stärksten betroffenen Länder. 230.158 Menschen wurden laut Johns-Hopkins-Universität bisher positiv auf das Virus getestet. 32.877 Menschen starben. Wegen der Grenze Italiens mit Slowenien ist Österreich auch bei der Öffnung der Grenze nach Slowenien zurückhaltend.

Telefonat nach slowenischer Kritik
Der slowenische Innenminister Ales Hojs zeigte sich nach dem Telefonat mit Nehammer aber zuversichtlich, dass Österreich die Entscheidung, die Einreisebeschränkungen an der Grenze zu Slowenien aufzuheben, möglichst bald treffen werde, hieß es aus dem slowenischen Innenministerium. Nehammer seinerseits betonte: „Ich bin mit dem slowenischen Innenminister im guten Kontakt über die Covid-Situation in unseren beiden Ländern sowie in den jeweiligen Nachbarstaaten und wir werden uns auch weiterhin darüber eng abstimmen und austauschen.“

Der slowenische Minister stellte seinem österreichischen Kollegen die Maßnahmen vor, die Slowenien an der Grenze zu Italien ergriffen hat. Hojs versicherte, dass sie „so lange bestehen bleiben, bis sich das epidemiologische Bild in dem Land verbessern wird“. Die slowenische Regierung hatte am Samstag scharfe Kritik an Österreich geübt und eine baldige Öffnung der Grenzen für den freien Personenverkehr gefordert. Zugleich warf der slowenische Außenamtssprecher Aleksander Gerzina Wien vor, jene Touristen im Land halten zu wollen, die an die slowenische oder kroatische Adriaküste reisen wollten.