25.05.2020 16:37 |

Verhandlungen laufen

Grenzöffnung für Osteuropa-Nachbarn Mitte Juni

Österreich, Tschechien, die Slowakei und Ungarn steuern auf eine komplette Grenzöffnung Mitte Juni zu, wie von Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) am Montag nach einer Videokonferenz mit seinen drei Amtskollegen zu erfahren war. Die Konferenz „hat klar gezeigt, dass es eine positive Dynamik im Hinblick auf eine Wiederherstellung der Reisefreiheit Mitte Juni gibt“, gab sich Schallenberg optimistisch. Keine neuen Entwicklungen gab es zum Status der südlichen Nachbarländer Italien und Slowenien zu vermelden.

„Vorausgesetzt, dass die Zahlen sich weiterhin so positiv entwickeln wie bisher, könnte die endgültige Entscheidung über eine Öffnung der Grenzen schon sehr bald von den Regierungschefs dieser Länder getroffen werden“, betonte der Außenminister. Allerdings sei es eine Entscheidung der jeweiligen Regierungen, ob die Grenzen mit allen vier Ländern zeitgleich geöffnet werden, hieß es ergänzend aus dem Außenministerium in offenkundiger Anspielung auf die bisher zurückhaltende Slowakei.

Grenzöffnung zu Italien und Slowenien weiter offen
Keine konkreten Daten nannte Schallenberg zu den südlichen Nachbarländern Italien und Slowenien. Diesbezüglich hieß es lediglich, dass man „in regelmäßigem Austausch mit allen Nachbarstaaten“ stehe, auch mit Italien und Slowenien. Schallenberg werde zudem noch am Abend mit seinem italienischen Amtskollegen Luigi Di Maio telefonieren. „Die eingeschränkte Reisefreiheit mit Italien soll so kurz wie möglich, muss aber so lange wie nötig bestehen“, hieß es aus dem Außenministerium.

Italien will seine Grenzen am 3. Juni für EU-Bürger öffnen, was für Österreich offenbar zu früh ist. Slowenien hat seinerseits bereits in der Vorwoche seine Grenzen zu allen Nachbarländern geöffnet, ruderte dann aber wieder zurück. Das kleinere südliche Nachbarland verzeichnet kaum noch neue Coronafälle.

Slowenien kritisiert Österreichs Zurückhaltung
Österreich ist dem Vernehmen nach bei einer Grenzöffnung zu Slowenien wegen dessen Grenze zu Italien zurückhaltend. Die slowenische Regierung hat am Samstag scharfe Kritik an Österreich geübt und eine baldige Öffnung der Grenzen für den freien Personenverkehr gefordert. Zugleich warf der slowenische Außenamtssprecher Aleksander Gerzina Wien vor, die eigenen Touristen im Land halten zu wollen, die an die slowenische oder kroatische Adriaküste reisen wollten.

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