Parlament stimmte zu

Polen wählt nächsten Präsidenten per Brief

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Polen wählt seinen nächsten Präsidenten ausschließlich per Brief: Nach der Einigung auf eine Verschiebung der Präsidentenwahl in Polen hat das Parlament in Warschau am Donnerstag für eine Änderung des Wahlrechts gestimmt. Die Novelle der nationalkonservativen Regierungspartei PiS sieht vor, die Wahl des Staatsoberhaupts wegen der Coronavirus-Epidemie als reine Briefwahl abzuhalten. Um den ursprünglich für den 10. Mai geplanten Wahltermin hatte es in Polen großen Streit gegeben.

Am Mittwochabend verständigten sich PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski und der ehemalige Vizeministerpräsident Jaroslaw Gowin auf eine Lösung: Weil es laut polnischer Verfassung schwierig wäre, den bereits festgelegten Wahltag zu verschieben, fanden sie ein juristisches Schlupfloch. Die Wahl soll an diesem Tag einfach nicht stattfinden - und der Oberste Gerichtshof kann sie deshalb anschließend für ungültig erklären. Danach soll die Parlamentspräsidentin ein neues Wahldatum festlegen.

PiS-Chef Kaczynski während der emotionalen Debatte im polnischen Sejm

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Im Gegenzug gab nun eine Gruppe von PiS-Abgeordneten um Gowin ihren Widerstand gegen das sogenannte Briefumschlag-Gesetz auf und stimmte im Parlament dafür. Die Abgeordneten um Gowin hatten zunächst vorgeschlagen, die Wahl um zwei Jahre zu verschieben und bis dahin die Amtszeit von Präsident Andrzej Duda zu verlängern. Kaczynski lehnte dies ab.

Präsident Andrzej Duda

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Die kurzfristig verschobene Präsidentenwahl wird nach Angaben des stellvertretenden Regierungschefs Jacek Sasin jedenfalls nicht mehr im Mai abgehalten. „Der früheste mögliche Termin ist Juni“, sagte der Vizeministerpräsident am Donnerstag dem Radiosender RMF FM.