Streit um Museum

KTM kommt doch noch mit einem blauen Auge davon

(Bild: Scharinger Daniel)

Also doch ein Museum! Der Landesrechnungshof bestätigte in seinem lange erwarteten Bericht nun die Förderwürdigkeit der KTM Motohall. Museale Inhalte seien zwar ausbaufähig, der Motorradhersteller kommt aber mit einem blauen Auge davon und gab zudem bekannt, auf die restlichen 800.000 Euro zu verzichten.

6,74 Millionen Euro an Förderungen, davon allein 1,8 Millionen Euro Kulturförderung, für die KTM Motohall in Mattighofen – das sorgte für viel Kritik. Nachdem weitere Ungereimtheiten aufgetaucht waren, prüfte der Landesrechnungshof. Im gestern veröffentlichten Bericht bescheinigt er der KTM Motohall Förderwürdigkeit nach dem Kulturförderungsgesetz: „Um die Förderwürdigkeit zu beurteilen, haben wir eine externe Expertin beigezogen und uns an fachlichen Richtlinien orientiert“, so LRH-Direktor Friedrich Pammer. Historische Einbettung und kritischer Diskurs, wie man es von einem Museum erwarte, würden aber fehlen, Nachbesserung sei nötig.

(Bild: Scharinger Daniel)

Abwicklungsfehler und mangelnde Transparenz
Auf EU-Ebene ist der LRH zufrieden mit der Abwicklung. Er kritisiert aber die Gemeinde Mattighofen und die Direktion Kultur massiv für diverse Abwicklungsfehler und mangelende Transparenz. So fehlten erforderliche Landtags- und Regierungsbeschlüsse. Auch sei die Rolle des Museumsverbunds zu klären, der in dem Fall in einen Interessenskonflikt geraten sei. Er trat nämlich als Berater von KTM auf und konnte daher keine offizielle Begutachtung durchführen.

Die mit der Federführung verbundenen Aufgaben hat die Direktion Kultur nur wenig zufriedenstellend erfüllt, was an der überlangen Verfahrensdauer und unzureichenden Dokumentation zu erkennen ist.

Friedrich Pammer, Direktor des Landesrechnungshofs

Friedrich Pammer, Direktor des Landesrechnungshofs

(Bild: Harald Dostal)

Grüne: „Beispiellose Förder-Akrobatik“
Der Bericht stellt auch fest, dass die Förderquote von 30 Prozent außergewöhnlich hoch ist, allein Mattighofen zahlte 2,24 Millionen €, das sei mit erheblichem Abstand die größte Einzelförderung der Gemeinde. Hier sei mehr Gleichbehandlung nötig. Die SP, die die Sonderprüfung eingeleitet hatte, ortet weiterhin „dubiose Machenschaften“ und fordert Rückzahlung. Die Grünen sprechen von „beispielloser Förderakrobatik“ und fordern eine Sondersitzung des Kontrollausschusses. FP und VP zeigten sich zufrieden, LH Thomas Stelzer will die vom LRH angeregten Optimierungen umsetzen. KTM-Eigentümer Stefan Pierer wird zudem auf die restlichen noch nicht beschlossenen Förderungen – 600.000 Euro aus dem Kultur- und 200.000 Euro aus dem Tourismusressort – verzichten.