Warnbrief vom Land:

Was den 438 Gemeinden durch Corona-Krise „blüht“

„Die Corona-Krise wird massive finanzielle Auswirkungen auf die Gemeindebudgets haben“, schreibt die Landesregierung (Direktion Inneres und Kommunales) an Oberösterreichs Kommunen. Wobei für konkrete Prognose-Zahlen beim Finanzministerium angefragt worden ist.

Bekannt ist derzeit nur, dass alleine das Hilfspaket des Bundes mit seinen Zusatzausgaben von 38 Milliarden Euro die 438 Gemeinden und Statutarstädte insgesamt 190 Millionen Euro kosten wird, wie der Linzer Stadtchef Klaus Luger sagt.

Belastungen aus Gesundheit und Sozialem
Dazu kommt der Konjunktureinbruch, aus dem ein massiver Einbruch bei den Gemeindeertragsanteilen spätestens ab der Jahresmitte erwartet wird. Zum anderen werden auch deutliche Mindereinnahmen im Bereich der Kommunalsteuer erwartet. Damit nicht genug: „Zudem sind zusätzliche Belastungen für die Gemeinden aus dem Gesundheits- und Sozialbereich nicht auszuschließen“, wie es in dem Schreiben weiter heißt.

Sämtliche Planungen hinfällig
Daher gelte, wie die IKD schreibt: „Diese Entwicklungen werden die oö. Gemeinden vor enorme Herausforderungen stellen. Sämtliche Planungen auf Basis aktueller Voranschläge und Mittelfristiger Ergebnis- und Finanzpläne sind aufgrund der derzeitigen Lage überholt und keinesfalls mehr aussagekräftig. Die Planungen der Gemeinden werden an die geänderten Rahmenbedingungen anzupassen sein, wobei sämtliche Einsparungspotenziale zu realisieren sind.“

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Diese Entwicklungen werden die oö. Gemeinden vor enorme Herausforderungen stellen.

Ein Schreiben an Oberösterreichs Gemeinden

Investitionen auf später verschieben
„Dies wird auch zur Konsequenz haben, die Realisierung von nicht unmittelbar notwendigen investiven Einzelvorhaben auf einen späteren Zeitraum zu verschieben.“ Man ist aber auch bemüht, auch etwas Zuversicht zu verbreiten: „Wir arbeiten mit den Gemeindereferenten Max Hiegelsberger und Birgit Gerstorfer mit Hochdruck daran, die Gemeinden bestmöglich durch diese herausfordernde Krise zu bringen“.

Werner Pöchinger, Kronen Zeitung

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Donnerstag, 04. Juni 2020
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