In Plenarsaal verlegt

Befragungen zu Ibiza-U-Ausschuss starten im Juni

Der Ibiza-Untersuchungsausschuss wird voraussichtlich Anfang Juni seine Arbeit aufnehmen. Über einen entsprechenden Arbeitsplan wird am Mittwoch in der Präsidiale des Nationalrats beraten. Wegen der Ansteckungsgefahr durch die Coronavirus-Pandemie soll der Beginn der Befragungen im Plenarsaal der Hofburg stattfinden, es sind 42 Befragungstage vorgesehen.

Der Ausschuss hatte wegen des Coronavirus verschoben werden müssen. Hieß es Anfang April noch, die Untersuchung könne erst im Herbst starten, wurde nun bekannt, dass die Ladungssitzung bereits Mitte Mai anvisiert ist.

Mit den Einvernahmen soll dann am 4. Juni begonnen werden. Neun weitere Sitzungen sind bis zur Sommerpause geplant. Danach soll der Ausschuss seine Arbeit wieder am 9. September aufnehmen und bis zum 3. Dezember fortführen. Die 16 ausständigen Termine für das Jahr 2021 sollen bis spätestens Ende Oktober 2020 vereinbart werden.

Das Ende der Beweisaufnahme wollen die Fraktionen - vorbehaltlich einer Verlängerung des Untersuchungsausschusses - auf den 16. April 2021 legen. Offen ist noch die Frage, ob die Fristhemmung mit zwei oder vier Monaten beschlossen werden soll. Auch dies soll bei der Präsidiale am Mittwochnachmittag besprochen werden. Eigentlich hätten die ersten Befragungen schon nach Ostern starten sollen.

Plenarsaal bietet Möglichkeit für genügend Sicherheitsabstand
Aufgrund der Corona-Pandemie wird der Untersuchungsausschuss nicht gewohnt im üblichen Lokal in der Hofburg stattfinden, sondern im Plenarsaal. Damit sollen die nötigen Sicherheitsabstände zwischen Abgeordneten, Auskunftspersonen und Mitarbeitern sichergestellt werden.