„War nie in Betrieb“

„Käfig-Zelle“ für Insassin in Gefängnis gebaut

Der Metallkäfig wurde in der Justizanstalt Schwarzau gebaut.(Bild: Gerhard Bartel)

Ein Metallkäfig in der Justizanstalt Schwarzau im Bezirk Neunkirchen (NÖ) – gedacht als „Zelle“, eigens angefertigt für eine Insassin – lässt derzeit nicht nur in der Justizwelt die Wogen hochgehen.

 „Dieser Fall zeigt einmal mehr: Insassinnen und Insassen mit akuten schweren psychischen Erkrankungen gehören nicht ins Gefängnis, sondern in psychiatrische Betreuung in ein Spital“, erklärt dazu Volksanwältin Gaby Schwarz. Der aktuelle Fall in Schwarzau schlägt sich auch im laufenden Prüfbericht zur Situation von psychisch erkrankten Insassen zu Buche.

„Zu wenig Plätze“
Denn vonseiten der Volksanwaltschaft werde seit Jahren appelliert, die Betten in den Spitälern zur akutpsychiatrischen Versorgung auszubauen. „Doch es gibt nach wie vor zu wenige Plätze, während die Zahl jener Häftlinge steigt. Die Folge ist, dass sich Abteilungsbeamte um diese Gefangenen kümmern müssen, die dafür nicht spezifisch ausgebildet sind und Betroffene häufig in Einzelhafträumen weggesperrt werden. Das muss sich im Sinne aller rasch ändern“, so Schwarz weiter.  

Die Metallkonstruktion war nie im Einsatz und wurde anstaltsintern angefertigt.

Statement aus dem Justizministerium

Metallkäfig war nie im Einsatz
Im aktuellen Fall der „Käfig-Zelle“ sei die Metallkonstruktion in der gefängniseigenen Werkstatt gebaut, aber niemals in Verwendung genommen worden, wie es aus dem Justizministerium heißt. Es habe den besagten Käfig im vergangenen September auf dem Areal der Justizanstalt Schwarzau für kurze Zeit gegeben, „nach Prüfung durch die Anstaltsleitung und nach unmittelbarer Nachschau und Prüfung durch die Generaldirektion am 5. September 2025 für gänzlich ungeeignet befunden“ und „unverzüglich abgebaut“ worden. Warum der Metallkäfig gebaut wurde, blieb allerdings unbeantwortet.

„Der österreichische Straf- und Maßnahmenvollzug steht für einen modernen, effektiven, humanen und sicheren Straf- und Maßnahmenvollzug, mit besonderem Fokus auf (Re)Integration und Rückfallprävention“, heißt es dazu aus dem Ministerium.

Volksanwältin Gaby Schwarz(Bild: Volksanwaltschafthon)

Ausreichend rechtliche und bauliche Möglichkeiten in Justizanstalt
Eine käfigartige Konstruktion im Hof aufzubauen, um selbst- und fremdgefährdenden Insassinnen den Aufenthalt im Freien zu ermöglichen, sei als Idee in der Haftanstalt aus der Überforderung im Umgang mit diesen Gefangenen entstanden. „Da die Insassin Selbst- und Fremdverletzungstendenzen zeigte, war eine adäquate Betreuung in der Justizanstalt Schwarzau nicht möglich und eine Langzeitbehandlung in einem Forensisch-therapeutischen Zentrum geboten“, erklärte die Volksanwaltschaft ihre Beurteilung der Causa mit.

Bericht zu Vorfällen Ende März
Die betreffende Insassin, für die der „Käfig“ gedacht war, war seit ihrer Inhaftierung in einem Einzelhaftraum untergebracht, den sie unter Wasser und in Brand gesetzt hat. Der erwähnte Bericht befände sich in der Finalisierung, die Ergebnisse dazu sollen Ende März präsentiert werden. Dazu wurden seitens der Volksanwaltschaft 17 Besuche in Justizanstalten durchgeführt und die Fälle von 59 Betroffenen erhoben.