19.02.2020 13:03 |

Bierlein-Nachfolger

Grabenwarter zum neuen VfGH-Präsidenten ernannt

Der Steirer Christoph Grabenwarter ist am Mittwoch von Bundespräsident Alexander Van der Bellen zum Präsidenten des Verfassungsgerichtshofes (VfGH) ernannt worden. Grabenwarter hat ihn seit Juni des Vorjahres bereits interimistisch geführt und folgt auf die zwischenzeitlich zur Bundeskanzlerin aufgestiegene Brigitte Bierlein.

Die Spitze des Verfassungsgerichtshofes ist damit nun offiziell wieder besetzt. Nach einer kurzen Ansprache von Bundespräsident Alexander Van der Bellen wurde Christoph Grabenwarter zum Präsidenten des VfGH ernannt.

Grabenwarter ist der elfte Präsident in der Geschichte des Verfassungsgerichtshofes. Der 53-jährige Steirer wird der ÖVP zugerechnet, er war für die Volkspartei im Verfassungskonvent aktiv. Er ist einer von insgesamt 14 Richtern des VfGH.

Amtszeit muss erst 2036 enden
Seine Aufgaben: Bei Verhandlungen und Beratungen den Vorsitz führen und den einzelnen Mitgliedern die Rechtssachen zuweisen. Üblicherweise hat er kein Stimmrecht, er entscheidet allerdings bei Stimmengleichheit. Im Amt bleiben kann er bis 2036 - jenem Jahr, in dem er 70 wird.

Übrigens steht im Verfassungsgerichtshof bald schon eine weitere Personalentscheidung an - gesucht wird ein neuer Vizepräsident.

Kronen Zeitung

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