Für NEOS „befremdlich“

Edtstadler nahm in letzter Minute Abberufungen vor

30.01.2020 06:58

Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) hat unmittelbar vor der endgültigen Umverteilung der Zuständigkeiten in den einzelnen Ressorts am Mittwochvormittag in ihrer Funktion als Kulturministerin noch einige wichtige Personalentscheidungen getroffen. Betroffen davon sind drei Kuratoriumsvorsitzende von Bundesmuseen, die ihren Platz räumen müssen. Die NEOS kritisierten die Vorgehensweise Edtstadlers als „befremdliche Nacht-und-Nebel-Aktion“, die SPÖ kündigte eine parlamentarische Anfrage in der Causa an.

Die türkise Ex-Kanzleramtsministerin Edtstadler hat vor drei Wochen nicht nur die Europa-, sondern auch die Kulturagenden von Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) übernommen. Bevor sie im Rahmen der endgültigen Angelobung durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen ihre Funktion als Kulturministerin am Mittwochvormittag an Ulrike Lunacek (Grüne), die nun als Staatssekretärin für Kunst und Kultur zuständig ist, übergab, habe sie allerdings noch über einige Postenbesetzungen entschieden, wie die „ZiB 2“ am Mittwochabend berichtete.

Drei Kuratoriumsvorsitzende per E-Mail informiert
So wurde Christian Konrad, der ehemalige Raiffeisen-Chef und Ex-Flüchtlingskoordinator der SPÖ-ÖVP-Regierung, als Vorsitzender des Kuratoriums der Albertina abberufen. Er hatte in den vergangenen Jahren die ÖVP wiederholt für ihre Flüchtlingspolitik kritisiert. Ebenso gehen müssen Ex-SPÖ-Klubobmann Peter Kostelka als Kuratoriumsvorsitzender des Technischen Museums und Hannes Sereinig, Ex-Kabinettschef des früheren Bundeskanzlers Franz Vranitzky (SPÖ), in derselben Funktion im Museum für Angewandte Kunst. Deren Amtszeit sei beendet, hieß es in den Mails der ÖVP-Politikerin.

Die Bestellung aller drei Betroffenen sei laut dem ORF zwar mit Jahresende 2019 ausgelaufen, doch hätten sie eine Weiterführung ihrer Funktion angeboten. Bleiben dürfe lediglich Andrea Mayer als Kuratoriumsvorsitzende im Belvedere. Statt Konrad soll Edtstadler die Kunsthistorikerin Daniela Hammer-Tugendhat einberufen haben, ebenfalls per E-Mail am Dienstagabend. Diese habe jedoch dankend abgelehnt.

Scharfe NEOS-Kritik an „Nacht-und-Nebel-Aktion“
Von den NEOS setzte es scharfe Kritik an der Vorgehensweise Edtstadlers. Parteichefin Beate Meinl-Reisinger sprach auf Twitter von „türkiser Härte“ und einer „Nacht-und-Nebel-Aktion“.

Der pinke Kultursprecher Sepp Schellhorn zeigte sich verärgert: „Jetzt wären die Grünen am Zug in ihrer Bestellungspraxis - und dann kommt fünf Stunden davor Frau Edtstadler daher und zieht sie praktisch am Nasenring durch die Manege. Das ist derart befremdlich, dass man sich fragen muss: Was bekommen die Grünen dafür?“, meinte er in der „ZiB 2“. Die Vorgehensweise war angeblich zwischen Edtstadler und Lunacek akkordiert worden.

SPÖ: „Grüne üben sich in der Kunst des Wegschauens“
Auch der SPÖ stoßen die Personalentscheidungen Edtstadlers sauer auf. Der rote Kultursprecher Thomas Drozda übte dabei auf Twitter auch Kritik am Koalitionspartner der ÖVP: Grünen-Chef Werner Kogler und die nunmehrige Staatssekretärin Lunacek würden sich „in der Kunst des Wegschauens üben“.

Zugleich kündigte Drozda eine parlamentarische Anfrage in der Causa an.