29.01.2020 12:00 |

krone.at-Kolumne

Was kann Doskozil, was Rendi-Wagner nicht kann?

Das Ergebnis der burgenländischen Landtagswahl ist für die angeschlagene SPÖ gut wie schlecht. Gut, weil dieser Erfolg nach einer langen Durststrecke zeigt, dass die SPÖ auch anders kann. Schlecht, weil sich nun die Frage stellt, ob Pamela Rendi-Wagner die Richtige an der Spitze der Partei ist.

Das Burgenland ist anders. Mit dem Wahlerfolg von knapp 50 Prozent kann Landeshauptmann Hans Peter Doskozil ab nun völlig alleine regieren. Und das will er auch. Er schmiss die FPÖ aus der Landesregierung, das bisherige rote Team bleibt. Es ist ein Achtungserfolg, den es für die SPÖ so schon lange nicht mehr gegeben hat.

Nach der glücklosen Zeit der Sozialdemokraten ist das ein zarter Hoffnungsschimmer. Selbst nach dem aufgelegten Oppositions-Elfer rund um Ibiza hatte die rote Mannschaft diesen Punkt nicht versenken können. Im Gegenteil - bei der Nationalratswahl im vergangenen Herbst fuhren sie das historisch schlechteste Ergebnis auf Bundesebene ein. Zu Recht stellt sich nun der ein oder andere die Frage: Liegt diese Misere an der SPÖ selbst oder vielleicht an ihrer Führungsspitze?

Die SPÖ kann schon noch Wähler abholen - wenn sie denn will ...
Wer aber die stolze rote Traditionspartei eilfertig abschreibt, macht einen Fehler - das hat der vergangene Sonntag gezeigt. Zwar kann man getrost sagen, dass der gesamteuropäische Wind nicht unbedingt in Richtung Sozialdemokratie weht, aber das kleine Burgenland hat vorgemacht, dass die Roten es mit cleveren Inhalten und einer klaren Migrationspolitik vermögen, sich neu aufzustellen und Wähler abzuholen - wenn sie denn wollen.

Genau hier liegt aber auch das Problem. Die vergangenen Monate erweckten nicht den Eindruck, dass die Bundes-SPÖ sich wirklich verändern will. Statt eine ernst gemeinte Debatte zur Ausrichtung der Partei zuzulassen, begnügte man sich mit kosmetischen Eingriffen, Nabelschauen und der Einberufung von Arbeitskreisen. Es war traurig, zuzusehen.

Rendi-Wagner trägt am Zustand zumindest Mitschuld
Daran trägt auch die Parteispitze eine gewisse Mitschuld. Sie hat es bisher nicht geschafft, die Partei zu einen, mitzureißen und so aufzustellen, dass eine unverkennbare inhaltliche Botschaft erkennbar wäre. Die SPÖ ist beliebig geworden, die klare Kante fehlt und sie ist als Oppositionspartei auch völlig unsichtbar. Das ist eine toxische Mischung, die in der Regel in der Bedeutungslosigkeit mündet.

Hans Peter Doskozil hingegen war trotz angeschlagener Stimme präsent. Sein Coup, sich in sozialen Fragen links und bei Migrationsthemen rechts zu positionieren, hat trotz kritischer Stimmen anderer souverän geklappt. Und das muss sich früher oder später auch Pamela Rendi-Wagner eingestehen. Und entsprechende Schlüsse ziehen.

Katia Wagner

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