17.01.2020 15:16 |

Tanner-Vorstoß

Teiltauglichkeit: NEOS kritisieren „Scheindebatte“

Das Regierungsvorhaben zur Reform der Tauglichkeitskriterien des Bundesheeres sorgt für Kritik der Opposition. Die NEOS werfen Verteidigungsministerin Klaudia Tanner eine „Scheindebatte“ vor, die von den eigentlichen Problemen des Heeres ablenke.

Tanner ließ mit einem Vorschlag aufhorchen, der nach dem Schweizer Modell auch eine Einstufung als teiltauglich vorsieht. Damit sollen eigentlich nicht taugliche Personen etwa in Büros oder in Küchen oder für andere passende Tätigkeiten zum Einsatz kommen. Die Ministerin drängt auf eine möglichst rasche Umsetzung des Vorhabens.

NEOS sehen Ablenkungsmanöver
Während die FPÖ betont, dass ähnliche Pläne bereits in der vorangegangen türkis-blauen Koalition angedacht waren, kommt vonseiten der NEOS Kritik an dem Vorhaben. Der pinke Verteidigungssprecher Douglas Hoyos sieht darin ein Manöver zur Ablenkung von den wirklichen Problemen des Heeres.

„Dem Bundesheer fehlt es an allen Ecken und Enden und die neue Verteidigungsministerin möchte als ihre erste Tätigkeit im Amt die Teiltauglichkeit einführen, damit noch mehr junge Männer zwangsweise ihre Zeit beim Präsenzdienst absitzen müssen. Mit dieser Scheindebatte wird kein einziges Problem gelöst“, so Hoyos am Freitag in einer Aussendung.

„Wie mit dem Bulldozer über bestehende Regelungen“
Die wahren Herausforderungen lägen laut dem NEOS-Abgeordneten bei der Verbesserung der Luftraumüberwachung sowie beim Ausbau der Kompetenzen bei Cyberkriminalität. Zu den aktuellen Plänen der Bundesregierung fordert Hoyos zunächst die Evaluierung der bestehenden Tauglichkeitsstufen, bevor man „wie mit dem Bulldozer über bereits bestehende Regelungen drüberfährt“.

Immer weniger junge Männer einsatzfähig
Das Bundesheer beklagt schon seit Längerem den deutlichen Rückgang an für den Wehrdienst tauglichen Männern. So ist der Anteil Untauglicher in den vergangenen Jahren stark gestiegen - von zwölf Prozent im Jahr 1986 auf aktuell knapp 25 Prozent. Besonders hoch ist die Ausfallsquote in Wien und im Burgenland. Besser eignen sich aktuell junge Männer in Vorarlberg, Tirol und Salzburg.

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