08.01.2020 17:36 |

Nach Vilimsky-Rückzug

Michael Schnedlitz wird neuer FPÖ-Generalsekretär

Nach dem Rückzug von Harald Vilimsky und Christian Hafenecker aus dem FPÖ-Generalsekretäriat wurde nun am Abend bestätigt, was die „Krone“ bereits berichtet hatte: Der niederösterreichische Landesparteisekretär Michael Schnedlitz übernimmt das Amt. 

Schnedlitz ist Vertrauter des niederösterreichischen Landesparteichefs Udo Landbauer und Vizebürgermeister von Wiener Neustadt. „Ich habe dem Bundesparteivorstand heute vorgeschlagen, den Nationalratsabgeordneten Michael Schnedlitz für diese Funktion zu designieren“, schrieb FPÖ-Obmann Norbert Hofer in einer Aussendung.

„Hat bereits wichtige Erfolge erzielt“
Der Vorstand sei diesem Vorschlag einstimmig gefolgt. Schnedlitz habe in seiner politischen Karriere „große Dynamik bewiesen und wichtige Erfolge erzielt“. Der Schritt auf Bundesebene sei ein „logischer Schritt in seiner konsequenten Entwicklung“, so Hofer. Die Entscheidung muss noch von der Parteileitung der Freiheitlichen abgesegnet werden, die im Februar zusammenkommen soll. Künftig soll es nur noch einen FPÖ-Generalsekretär geben, kündigte Hofer an, der auch Vilimsky und Hafenecker für ihre Arbeit dankte.

Schnedlitz hieß „Identitäre“ willkommen
Die Wahl des neuen Generalsekretärs dürfte nicht kritiklos hingenommen werden. Laut einem Dossier von „SOS Mitmensch“ soll er bei einer Kundgebung im Jahr 2016 explizit die rechtsextremen Identitären erwähnt haben mit den Worten: „Liebe Identitäre Bewegung, ich begrüße euch recht herzlich in Wiener Neustadt! Hier seid ihr herzlich willkommen!“ (siehe Video unten) Zuletzt hatte die FPÖ versucht, sich von den Identitären zu distanzieren.

Freiheitliche wollen nach Spesen-Skandal strengere Regeln
Eigentlich hätten andere Themen die zweitägige Klausur im steirischen Leoben dominieren sollen. So wollen sich die Freiheitlichen strenge Compliance-Regeln verordnen, nicht zuletzt aufgrund des Ibiza-und Spesen-Skandals des Ex-Obmannes Heinz-Christian Strache. Auch strengere Maßstäbe für eine Mitgliedschaft bei den Freiheitlichen sollen verabschiedet werden. Die Kommunikation soll moderner werden, etwa durch Video-Konferenzen.

Mit der Ausarbeitung des neuen moderneren Auftritts waren der Welser Bürgermeister Andreas Rabl, Salzburgs Landesparteichefin Marlene Svazek und Vorarlbergs Parteichef Christof Bitschi beauftragt gewesen. Über die Ergebnisse soll am Donnerstag in einer Pressekonferenz informiert werden.

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