Präsident zu Mauerfall

„Mut, Freiheit und Demokratie haben Sieg errungen“

09.11.2019 13:32

Zum 30. Jahrestag des Falls der Berliner Mauer (siehe Video oben) meldete sich Bundespräsident Alexander Van der Bellen auf Facebook zu Wort: Demnach sei am 9. November 1989 „vielleicht zum ersten Mal“ die Idee eines vereinten Europas „tatsächlich greifbar nahe“ gewesen. „Damals, am 9. November 1989, haben der Mut, die Freiheit und die Demokratie einen Sieg errungen.“

Damals wie heute sei es „eine einfache Wahrheit, dass wir gemeinsam stärker sind als alleine“, betonte der Bundespräsident in der bereits am Freitag veröffentlichten Stellungnahme. „Der 9. November 1989 und die darauffolgenden Tage haben sich in das kollektive Gedächtnis von uns allen eingeprägt“, so Van der Bellen, der von „Schicksalsstunden für unseren Kontinent“ sprach. „Denn mit der Mauer fiel auch der Eiserne Vorhang endgültig. Vorangegangen waren die ersten freien Wahlen in Polen, bei denen die Opposition siegte, und die Öffnung der Grenze zwischen Österreich und Ungarn.“

Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein bezeichnete den Fall der Berliner Mauer als „Zäsur in der Geschichte unseres Kontinents und unerlässlich für die Einheit Europas“: „Bei allen noch immer bestehenden Herausforderungen und Unterschieden leben wir heute in eng verbundener europäischer Nachbarschaft, geprägt von Frieden und Freiheit. Das ist keine Selbstverständlichkeit und muss von allen Generationen bewahrt und verteidigt werden“, unterstrich Bierlein in einer Stellungnahme.

„Ausgangspunkt für nachhaltigen Frieden in Europa“
Außenminister Alexander Schallenberg erklärte, die Wende 1989 sei „Ausgangspunkt für nachhaltigen Frieden in Europa“ gewesen. „Dafür waren Entscheidungen notwendig, die Mut und Weitblick erfordert haben. Diesen Mut und Weitblick muss Europa auch bei der Heranführung des Westbalkans an die EU zeigen.“ Die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten hatten sich auf ihrem Gipfel Mitte Oktober nicht auf den Start von Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien einigen können, nachdem Frankreich, Dänemark und die Niederlande Vorbehalte geäußert hatten.

Bierlein und Schallenberg hatten am Freitag anlässlich 30 Jahre Mauerfall die Botschafter Deutschlands, Polens, Ungarns, der Slowakei, der Tschechischen Republik, Estlands, Lettlands, Litauens, Bulgariens und Rumäniens ins Bundeskanzleramt eingeladen, wie der Sprecher der Bundeskanzlerin, Sven Wagner, mitteilte.

„Ein Meilenstein in der jüngeren Geschichte“
FPÖ-Chef Norbert Hofer erklärte zum Jahrestag, mit dem Fall der Berliner Mauer sei eine Bewegung in Gang gesetzt worden, „in der Europa den realen Sozialismus überwand“: „Die Befreiung der DDR vom grausamen kommunistischen Regime war der Startschuss für das Zusammenwachsen Europas und ein Meilenstein in der jüngeren Geschichte“, so der Dritte Präsident des Nationalrates laut einer Aussendung. Hofer verwies auch auf eine Ausstellung des Parlaments mit dem Titel „Bewegende Momente. Das Ende der Teilung Europas“, die noch bis Dezember 2019 am Heldenplatz besichtigt werden könne und einen wichtigen Beitrag leiste, „das Ende der europäischen Teilung in Erinnerung zu rufen“.

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) betonte, dass der Mauerfall „kein singuläres Ereignis“ gewesen sei, „sondern ein Meilenstein in der Entwicklung eines vereinten Europas“. Das Gedenken dürfe sich nicht „an kalendarischen Gegebenheiten erschöpfen“, sondern müsse „ein permanenter und vor allem vorwärtsgewandter Prozess sein“.