25.10.2019 06:03 |

„Krone“-Interview

Sobotka: „Schwänzen darf nicht Alltag werden“

Wolfgang Sobotka hat seinen Traumjob - Nationalratspräsident - wieder. Im „Krone“-Interview spricht er über wilde Abgeordnete, schlechte Manieren im Parlament und Kritik an mangelnder Unabhängigkeit.

„Krone“: Aus gegebenem Anlass: Wie sinnvoll sind „wilde“ Abgeordnete im Hohen Haus?
Wolfgang Sobotka: Der Parlamentspräsident hat nicht zu fragen, wie Abgeordnete sich definieren. Klar ist, die Möglichkeiten von „wilden“ Abgeordneten sind eingeschränkt.

Philippa Strache hat am Mittwoch gleich die erste Abstimmung geschwänzt, als es darum ging, die Nationalratspräsidenten zu wählen.
Ich weiß nicht, warum sie gegangen ist. Ich wollte sie begrüßen, ihr die Hand schütteln, aber da war sie schon weg. Dass Philippa Strache nicht abstimmt, darf nicht zum System werden, das ist eine Verletzung der Pflichten.

Beobachter wundern sich oft über das schlechte Benehmen der Abgeordneten.
Der Ton und die Diskussion dürfen ein gewisses Niveau nicht verlassen, das ist ein steter Appell. Aber verglichen mit anderen europäischen Parlamenten können wir sehr zufrieden sein.

Sie stehen in der Kritik, als Nationalratspräsident nicht unparteiisch genug zu sein.
In der Vorsitzführung bin ich unparteiisch. Ich war ÖVP-Spitzenkandidat in Niederösterreich und bin - wie jeder Präsident vor mir - Teil eines Klubs. Zwischen diesen beiden Rollen muss man differenzieren.

Das Amt des Nationalratspräsidenten gilt als Sprungbrett für höhere Weihen. Auch Norbert Hofer (FPÖ) und Doris Bures (SPÖ) würden gern in die Hofburg einziehen. Sie auch?
Ich sehe mich nicht als Kandidat für die nächste Bundespräsidentenwahl.

Doris Vettermann, Kronen Zeitung

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