Beim Halsgraben:

Granit aus China auch auf zweiter Landesbaustelle!

„Es handelt sich hier um chinesischen Granit“, bestätigt das Büro von Infrastrukturlandesrat Günther Steinkellner (FPÖ) den Tipp einer „Krone“-Leserin: Auch bei der zweiten größeren Landesstraßenbaustelle, dem Halsgraben in Scharnstein, wurden gerade chinesische Granitleistensteine versetzt, insgesamt 1700 Laufmeter.

Seit Februar wird an der teilweisen Begradigung des kurvenreichen Abschnitts der B 120 zwischen Scharnstein und St. Konrad gearbeitet. Ursprünglich waren 8,9 Millionen Euro dafür vorgesehen, nach einer Bauzeitverlängerung aufgrund bautechnischer Probleme wird das Landesprojekt aber deutlich teurer werden.

Debatte über das Vergaberecht
Die etwas billigeren Steine werdenda kaum ins Gewicht fallen. 1700 Laufmeter Leistensteine aus chinesischem Granit wurden und werden am Halsgraben versetzt. So wie es auch beim Bestandsausbau Zimmerhofer in Grünbach im Mühlviertler Granitland der Fall ist. Da wurde durch die „Krone“-Berichte eine intensive Debatte übers Vergaberecht ausgelöst. Die hat auch Altkanzler Sebastian Kurz und mittlerweile auch die EU-Ebene erreicht.

„Auftragnehmer ist für Bauprodukte zuständig“
Ausgeschrieben wurden die Bauleistungen für das Baulos Halsgraben noch weit vor dieser Debatte, im Sommer 2018. Konkrete Bauprodukte seien bisher kein Thema solcher Ausschreibungen gewesen, betont man im Büro von Landesrat Steinkellner: „Für die Materialaufbringung ist der Auftragnehmer des Bauloses zuständig.“

Vorrang für heimische Produkte?
Es gibt aber aufgrund unserer Berichterstattung einige politische Initiativen, etwa eine Landtagsresolution für eine stärkere Verankerung ökologischer Kriterien im Vergabegesetz. Und Steinkellners Leute sind gerade dabei, dafür zu sorgen, „dass für zukünftige Ausschreibungen heimischer Granit bevorzugt bzw. außereuropäischer ausgeschlossen werden kann“.

Werner Pöchinger, Kronen Zeitung

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