21.09.2019 14:39 |

Warnt vor Ansturm

Hofer: „Jetzt bekommt EU Rechnung von Erdogan“

„Jetzt bekommt die EU die Rechnung dafür präsentiert, sich auf die Zusagen von Erdogan verlassen zu haben.“ Mit diesen Worten kommentiert FPÖ-Chef Norbert Hofer die jüngsten Entwicklungen an den EU-Außengrenzen. Wie berichtet, verzeichneten die Behörden auf den griechischen Inseln vor Kurzem erneut einen Rekordstand an neu angekommenen Bootsflüchtlingen. Angesichts dieser Zahlen warnt Hofer bereits vor einem neuen Grenzsturm auch in Österreich.

Laut einem Bericht von bild.de seien seit Monatsbeginn 2988 Flüchtlinge mit insgesamt 78 Booten auf Lesbos gelandet. „Das sind Zahlen, die wir seit dem Flüchtlingsherbst 2015 nicht mehr hatten“, warnt der freiheitliche Bundesparteiobmann am Samstag. In dem Bericht gibt ein syrischer Flüchtling gegenüber dem deutschen Medium bekannt, dass die türkischen Behörden nun dazu übergangen seien, Landsleute vermehrt nach Syrien abzuschieben - vor allem in die derzeit heftig umkämpfte Provinz Idlib.

Vor diesem Hintergrund hatte vor wenigen Tagen ÖVP-Chef Sebastian Kurz gefordert, zusätzliche Frontex-Mitarbeiter an die bulgarische und griechische EU-Außengrenze zu entsenden. Er warnte die EU zudem davor, sich von Erdogan weiter „auf der Nase herumtanzen“ zu lassen.

Vor dreieinhalb Jahren Deal mit der Türkei geschlossen
Die Türkei hat seit Beginn des Bürgerkrieges im Nachbarland Syrien im Jahr 2011 rund 3,6 Millionen Flüchtlinge aufgenommen, mehr als jedes andere Land der Welt. Im März 2016 trat ein Flüchtlingsabkommen der EU mit der Türkei in Kraft. Es sieht im Kern vor, dass die EU alle Migranten, die illegal auf die griechischen Inseln übersetzen, in die Türkei zurückschicken darf. Im Gegenzug nimmt die EU für jeden in die Türkei zurückgeschickten Syrer einen anderen Syrer legal auf.

Erdogan droht mit Öffnen der Grenztore
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte kürzlich gedroht, die Grenzen nach Europa für syrische Flüchtlinge zu öffnen. Ankara könne einen weiteren Flüchtlingszustrom aus Syrien nicht alleine schultern.

Die Drohungen nimmt Hofer einmal mehr zum Anlass, wie Kurz einen sofortigen Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen zu fordern. „Europa darf sich nicht von Erdogan erpressen lassen“, so der FPÖ-Chef.

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