17.09.2019 22:02 |

„Habe alles versucht“

Spaniens Premier Sanchez kündigt Neuwahlen an

Spanien nimmt Kurs auf vorgezogene Neuwahlen im November. Nachdem sich Sozialisten-Chef Pedro Sanchez keine Mehrheit für seine Wiederwahl durch das Parlament sichern konnte, will König Felipe VI. der Volksvertretung keinen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten vorschlagen. Dies teilte der Königspalast am Dienstagabend mit.

„Ich habe es mit allen Mitteln versucht, aber sie haben es unmöglich gemacht“, zeigte Sanchez in einer Ansprache mit dem Finger auf die anderen Parlamentsparteien. Er war schon im Juli zweimal beim Versuch gescheitert, sich zum Regierungschef wählen zu lassen. Diese Woche wollte er einen weiteren Anlauf nehmen, ehe am 23. September die Frist für die Regierungsbildung endet.

Sanchez seit Rajoys Sturz Regierungschef
Sanchez regiert Spanien bereits seit dem Sommer des Vorjahres, nachdem der konservative Ministerpräsident Mariano Rajoy durch ein Misstrauensvotum gestürzt worden war. Bei einer vorgezogenen Parlamentswahl im April wurden die Sozialisten zwar stärkste Kraft im Parlament, verfehlten aber eine absolute Mehrheit.

Während Konservative, Liberale und Rechtspopulisten klar gegen Sanchez Stellung bezogen hatten, bemühte sich dieser um eine Koalition mit der Linkspartei Unidas Podemos und kleineren Regionalparteien. Diese Bemühungen scheiterten aber an Meinungsverschiedenheiten zwischen Sanchez und Podemos-Chef Pablo Iglesias.

Spaniens System seit 2015 instabil
Die Instabilität im politischen System Spaniens reicht bis ins Jahr 2015 zurück. Damals wurde das traditionelle Zwei-Parteien-System aus Sozialisten und konservativer Volkspartei (PP) gesprengt. Seither sind nicht nur Podemos und die liberalen Ciudadanos hinzugekommen, sondern zuletzt auch die rechtspopulistische Partei Vox.

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