07.08.2019 16:45 |

EuGH-Urteil

Red Bull: Kein Markenschutz für Farbkombination

Getränkehersteller Red Bull ist endgültig mit dem Versuch gescheitert, die bekannte Farbkombination aus Blau und Silber exklusiv für seinen Energydrink verwenden zu dürfen. Der Europäische Gerichtshof hat die Berufung des Unternehmens gegen ein erstinstanzliches Urteil zurückgewiesen.

Bereits am 30. November war der Getränkehersteller mit Hauptsitz in Fuschl mit einer Nichtigkeitsklage vor dem EU-Gericht erster Instanz zur Farbkombination aus Blau und Silber als Unionsmarke für Energy Drinks gescheitert. Gegen die Marke hatte die polnische Firma Optimum Mark beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum Einspruch erhoben.

Jahrelanger Rechtsstreit beendet
Das Amt hatte die Farbkombination 2013 als Marke für nichtig erklärt, 2014 wurde die Entscheidung bestätigt. Die Begründung lautete, dass die beiden Farbmarken nicht hinreichend präzise und einheitlich seien, denn sie ließen verschiedenste Kombinationen der beiden Farben zu, die einen ganz unterschiedlichen Gesamteindruck vermittelten.

Red Bull hat diese Nichtigerklärungen vor dem Gericht der Europäischen Union angefochten und verloren. Darauf hatte das Unternehmen ein Rechtsmittel beim EuGH eingelegt, das jedoch am 29. Juli vom Höchstgericht zurückgewiesen wurde. Damit wurde ein seit sechs Jahren laufender Rechtsstreit beendet.

 krone.at
krone.at

Kommentare

Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Aktuelle Schlagzeilen
Hofft auf Jugend & EU
Van der Bellen warnt vor Ende der Menschheit
Österreich
Pleite für ManUnited
Hasenhüttl feiert bei Danso-Debüt ersten Sieg
Fußball International
Vier Pleiten in Folge
St. Pölten verpasst SVM den nächsten Tiefschlag
Fußball National
„Mediale Ausschläge“
Kurz löst Twitter-Debatte über Greta Thunberg aus
Österreich
Sorge um Strebinger
Dreifacher Verletzungsschock für Rapid gegen LASK
Fußball National
Deutsche Bundesliga
Lainer trifft bei Sieg von Rose-Klub Gladbach
Fußball International
Ex-Minister erkrankt
Kickl sagt Wahlkampftermine in NÖ ab
Niederösterreich
Bei Aufsteiger
Star-Coach Lampard feiert mit Chelsea ersten Sieg
Fußball International

Newsletter