25 Millionen Euro

Steiler Anstieg bei den Kosten für Pflege

25.07.2019 08:35

Zum 20. Mal legte das Land Salzburg am Mittwoch seinen jährlichen Sozialbericht vor. Das Jahr 2018 war vor allem durch einen extremen Anstieg bei den Ausgaben für Seniorenheime und mobile Hilfsdienste geprägt. Auf der anderen Seite sanken die Kosten für Mindestsicherung und die Betreuung von Flüchtlingen.

„Es war ein sehr spannendes Jahr“, sagte Sozialreferent und Landesvize Heinrich Schellhorn (Grüne) bei der Vorstellung des Sozialberichts für 2018. Zum einen sei mit der Abschaffung des Regresses die Gratis-Pflege für alle eingeführt worden. Zum anderen habe die Diskussion über die neue Sozialhilfe begonnen, die Schellhorn massiv kritisiert.

Pflegekosten: Die Abschaffung des Regresses brachte einen sprunghaften Anstieg der Kosten – von 147,6 Millionen Euro im Jahr 2017 auf 172,8 Millionen Euro im Vorjahr. Das Gute daran: Das Land muss davon vorerst nur einen Bruchteil zahlen. Das sogenannte Zweckzuschussgesetz brachte eine Akontozahlung des Bundes in Höhe von 23 Millionen Euro. Über die restlichen Kosten und die Folgejahre muss mit der zukünftigen Bundesregierung verhandelt werden.

Für mehr Pflegeplätze gibt es kein Personal

Detail am Rande: Die Zahl der Heimbewohner blieb trotz Einführung der Gratispflege mit 4918 im Vorjahr fast gleich - 2017 waren es 4915. Grund dafür ist, dass die Pflegeheime derzeit kaum ausgebaut werden - auch, weil sich kein Personal finden lässt.

Mindestsicherung: Die Zahl der Bezieher sank von 8873 im Jahr 2017 auf 8426 im Vorjahr – ein Rückgang von fünf Prozent. Fast 30 Prozent der Betroffenen waren Kinder bis 14 Jahre. Die Ausgaben sanken von 45 auf 42 Millionen Euro. „Das zeigt, dass das neue Sozialhilfegesetz des Bundes für die Würste ist. Von einer Einwanderung in das Sozialsystem kann keine Rede sein“, meinte Schellhorn.

Flüchtlinge: 32,9 Millionen Euro gab das Land im Vorjahr für die Grundversorgung und damit die Betreuung von Asylwerbern und anerkannten Flüchtlingen aus. Die Zahl findet sich übrigens so direkt nicht im Bericht. Auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise wurden im Mai 2016 in Salzburg mehr als 5000 Menschen versorgt, aktuell sind es 1600.

Mehr als 1000 davon hätten bereits einen negativen Asylbescheid der ersten Instanz, ihre Verfahren liegen beim Bundesverwaltungsgericht, teilte der Leiter der Sozialabteilung des Landes, Andreas Eichhorn, mit. Weil weniger Asylsuchende ankommen, wurde 2018 in Salzburg ein Drittel aller Quartiere geschlossen.

Insgesamt 411 Millionen Euro standen im Vorjahr für die Sozialabteilung des Landes zur Verfügung. Das entspricht 14,6 Prozent des gesamten Salzburger Budgets.…Der größte Brocken war mit 185 Millionen Euro (45 Prozent) der Bereich Pflege und Betreuung.…107 Millionen entfielen auf die Behinderten-Hilfe; je 45 Millionen auf Mindestsicherung und Jugendwohlfahrt.