29.05.2019 16:15 |

Das große Interview

Sebastian Kurz: „Ich würde alles wieder so machen“

Nach seinem Sturz im Nationalrat am Montag hat Sebastian Kurz, jüngster Altkanzler der Welt, am Dienstagnachmittag mit Conny Bischofberger über ein Wechselbad der Gefühle, Rachegelüste bei Rot-Blau und sein Wahlziel im September gesprochen.

In der ÖVP-Zentrale vis-à-vis dem Wiener Rathaus absolviert Sebastian Kurz am Dienstagnachmittag einen Interview-Marathon. Zwölf Medien steht er nach dem Misstrauensvotum im Parlament Rede und Antwort. Für das „Krone“-Gespräch wurde das Empfangszimmer der türkisen Bewegung ausgewählt. Auf die Minute genau erscheint der Mann, der vor 24 Stunden noch Bundeskanzler der Republik war, mit seinen zwei Pressesprechern und nimmt ganz leger auf einem Barhocker Platz. Er wirkt so wie immer: ruhig, freundlich, keine Emotion.

„Krone“: Herr Kurz, mit Ihrem Namen wurden viele Wortspielchen gemacht. „Kurz blieb kurz“ ist das jüngste. Wollten Sie wirklich als jüngster Altkanzler der Welt in die Geschichte eingehen?
Sebastian Kurz: Nein (lacht). Aber ich hoffe doch, dass es nicht so sein wird. Als überzeugter Demokrat respektiere ich die Abstimmung, die am Montag im Parlament stattgefunden hat, zu 100 Prozent. Aber am Ende des Tages wird die Bevölkerung im September entscheiden.

525 Tage hat Ihre Regierung gehalten, gestern hat das Parlament sie abgewählt. Wie war es, heute Morgen aufzuwachen und nicht mehr Kanzler der Republik zu sein?
Um ehrlich zu sein, waren die letzten Wochen ein Wechselbad der Gefühle. Nach einer sehr erfolgreichen Regierungsarbeit mit viel Positivem für das Land haben die Enthüllungen des Ibiza-Videos und die Reaktion der FPÖ diese Zusammenarbeit zerstört. Das hat mich traurig gemacht. Dann gab es eine extrem herausfordernde Woche, in der wir alles unternommen haben, um gemeinsam mit dem Bundespräsidenten Stabilität im Land sicherzustellen. Am Ende dieser sehr schwierigen Woche haben wir als Volkspartei bei der Europawahl das beste Ergebnis aller Zeiten bekommen, ein unglaubliches Vertrauen der Bevölkerung. Am nächsten Tag war ich im Parlament, habe die Ablehnung mancher gespürt, auch die Rachegelüste - und es kam zur Abwahl. Am Abend haben sich dann über 2000 Unterstützer getroffen, die aus allen Bundesländern gekommen sind, um dem Regierungsteam und mir den Rücken zu stärken. Um auf Ihre Frage zu kommen: Dass ich nicht mehr im Bundeskanzleramt sitze, trifft mich überhaupt nicht. Darum oder um andere Insignien der Macht ist es mir nie gegangen, sondern darum, etwas daraus zu machen. Ich bin derselbe, der ich immer war und fühle mich auch nicht anders.

Unser Chefredakteur schreibt in seinem Kommentar: „Knapp nach 16 Uhr zeigt die ORF-Kamera den soeben samt seiner Regierung abgesetzten Sebastian Kurz in Großaufnahme. Was denkt er in diesem Moment?“ Können Sie uns das beantworten?
Also, ich bin eigentlich ein ruhiger Mensch und lasse mich nicht leicht provozieren. Was mich aber überrascht hat, war, dass SPÖ und FPÖ ihre Entscheidung in den letzten Tagen geändert haben. Dass sie mich als Bundeskanzler abwählen würden, war mir schon seit einigen Tagen klar, ich konnte mich also lange genug darauf vorbereiten. Dann kam der Wahlsonntag, mit unserem fulminanten Sieg, was dazu geführt hat, dass die Sozialdemokratie am Abend bekannt gegeben hat, dass sie jetzt die gesamte Bundesregierung entlassen wird. Wenn Sie mich fragen, was mir durch den Kopf gegangen ist, dann war es das Unverständnis darüber. Meine Abwahl habe ich aus taktischen Gründen noch irgendwie verstanden. Aber warum die Ausweitung auf die ganze Regierung? Das versteht kein Mensch.

Haben Sie sich auch über dieses finstere Setting gewundert?
Ich habe in der letzten Woche so viel zu tun gehabt, dass ich kaum Zeit hatte, fernzusehen. Insofern habe ich nur darüber gelesen, dass es hier eine Debatte über die Bilder gab. Ich glaube nur, Setting, Bilder und Inszenierung sind nicht wichtig …

Das sagen Sie? Gerade Ihnen waren Bilder doch immer sehr wichtig.
Am Ende des Tages kommt es immer auf die Substanz an, auf die Entscheidungen, die man trifft, auf das, wofür man steht. Deshalb ist es nicht relevant, wie das Licht bei diesem Interview war. Relevant ist der Inhalt. Die Volkspartei gewinnt die Europawahl, und dafür wird die gesamte Regierung abgewählt? 

Wenn Sie selbstkritisch sind und die Ereignisse Revue passieren lassen: Haben Sie Fehler gemacht? Wenn ja, welche?
Jeder macht täglich Fehler, auch ich. Aber was die letzte Woche und auch das Ergebnis der Abstimmung im Parlament betrifft, da muss ich ehrlich sagen: Ich würde alles wieder so machen. Denn ich habe so gehandelt, wie es die Verfassung vorsieht.

War es kein Fehler, sich für eine Minderheitsregierung nicht vorher eine Mehrheit zu suchen?
Nein, denn ich habe ja im Auftrag des Bundespräsidenten sehr schnell gehandelt. Außerdem habe ich alle Parteichefs immer wieder zu Gesprächen getroffen und auch mit allen ständig telefoniert. Es gab also einen intensiven Austausch - und ich kann Ihnen sagen: Niemand hat die vier ausgewählten Experten, die die FPÖ-Ressorts besetzt haben, kritisiert.

Trotzdem: Eine Übergangsregierung mit mehr Schwarzen als vorher zu installieren und dann zu erwarten, dass die Opposition das absegnet, war das nicht etwas naiv?
Auch nicht. Noch einmal: Es gab weder Wünsche die Minister betreffend, noch gab es Kritik an der Auswahl. So ehrlich müssen doch alle Beteiligten sein, dass es darum nicht ging. SPÖ-Landeshauptmann Hans Peter Doskozil hat ja in einem Interview sehr klar gesagt: „Da geht es um Parteiinterna, wir können nicht mehr zurück.“ Also bilden wir jetzt keine Mythen.

Sie haben also keine Fehler gemacht?
Ich würde alle Entscheidungen noch einmal so treffen. Mir war immer klar, dass es zu so einem Szenario kommen kann. Ich hätte mich aber auch nicht auf einen inhaltlichen Basar mit der SPÖ einlassen wollen. Warum sollte ich gute Beschlüsse aus der Regierungsarbeit zurückzunehmen oder in einer Phase des Übergangs Personen in die Regierung setzen, die einfach nicht dafür geeignet sind? Es ging darum, Personen auszuwählen, die fachlich qualifiziert und persönlich integer sind. Die Personen hatten ja auch parteipolitisch einen sehr bunten Hintergrund. Es ist eine Ministerin gewesen, die eine enge Vertraute von Christian Kern aus ÖBB-Zeiten war. Der Minister, den wir ausgewählt haben für das Sozialministerium, gilt als eher SPÖ-nahe.

Er ist aus der SPÖ ausgetreten. Könnte man das nicht eher als Provokation sehen?
Es ging um stabile Verhältnisse und nicht um Parteipolitik. Es hat auch nie jemand aus der SPÖ oder der FPÖ die Auswahl der Experten als Grund angeführt für die Abwahl. Da geht es um Rachegelüste, um taktische Überlegungen für den Wahlkampf und nicht ums Land.

Sie haben den Ausdruck „Basar“ ins Spiel gebracht. Interpretiere ich Sie richtig, dass Sie keine Vorleistung für mögliche spätere Koalitionen machen wollten?
Sagen wir so: Selbst wenn es Wünsche oder Anregungen gegeben hätte, auf solche Spielchen hätte ich mich nicht eingelassen. Weil ich nicht bereit bin, unsere inhaltliche Arbeit zurückzunehmen, denn die war gut. Der Kampf gegen illegale Migration, das Ende der Schuldenpolitik, die Entlastung hart arbeitender Menschen, die Reformen, die wir endlich angestoßen haben. Das ist zu 100 Prozent meine Überzeugung.

Sie hätten zum Beispiel den Vizekanzler mit einem unabhängigen Kandidaten besetzen können statt mit Ihrem eigenen Finanzminister.
Ja, aber im Gespräch mit dem Bundespräsidenten sind wir gemeinsam zu dem Schluss gekommen, dass es sinnvoll ist, hier jemanden zu nehmen, der eine gewisse politische Erfahrung mitbringt. Hartwig Löger ist vor eineinhalb Jahren als Experte aus dem Versicherungsbereich in die Politik eingestiegen, hat also jegliche Qualifikation mitgebracht, die man braucht.

Könnte es sein, dass Ihre Vorgangsweise Kalkül war? Motto: Sie sollen mich lieber gleich abwählen, dann bleibt mehr Zeit, einen ordentlichen Wahlkampf zu führen?
Nein, definitiv nicht. Ich habe eine hohe Verantwortung gehabt und habe immer versucht, diese Verantwortung bestmöglich wahrzunehmen.

Stichwort Verantwortung: Hätten Sie nicht noch nach Brüssel zum EU-Rat fahren können?
Gestern bin ich als Bundeskanzler abgewählt worden und werde jetzt alles tun, um den Bundespräsidenten und die Übergangsregierung zu unterstützen. Egal, wie diese Übergangsregierung ausschauen wird, wir werden eine geordnete Übergabe sicherstellen. Wenn ich jetzt nach Brüssel fahren würde, dann würde das von vielen im Parlament als Provokation gewertet werden. Die Entscheidung des Bundespräsidenten, Hartwig Löger damit zu betrauen, ist sehr gut, weil sie die Emotionen reduziert.

Bei der Debatte zum Misstrauensantrag gab es viele Beschwerden, Sie hätten nicht auf Augenhöhe verhandelt. Waren Sie vielleicht zu hochnäsig?
Ich werde mich jetzt sicher nicht an diesem gegenseitigen Anpatzen beteiligen. Ich habe mich bemüht, meinen Beitrag zu leisten, um Stabilität bis zur Wahl sicherzustellen und zu gewährleisten, dass die Aufklärung aller im Raum stehenden Vorwürfe lückenlos und transparent stattfinden kann. In enger Abstimmung mit dem Bundespräsidenten und in laufenden Gesprächen mit allen Parteichefs.

Als Sie gestern kurz nach 16 Uhr den Nationalrat verlassen haben, empfanden Sie das als Niederlage?
Ich habe es als das empfunden, was es ist, nämlich eine Abstimmung im Parlament, auf die ich mich tagelang geistig vorbereitet habe. Insofern war es für mich kein überraschender Moment. Und auch keine Niederlage. Ein Mitarbeiter der SPÖ-Kommunikationsabteilung hat getwittert: „Mit nassen Fetzen sollen sie davongejagt werden.“ Ich kann diesen Hass einfach nicht nachvollziehen und sage auch all jenen, die mich unterstützen, immer wieder: Es gibt überhaupt keinen Anlass für Wut, Trauer, Hass oder sonstige Emotionen. Es hat ein Prozess stattgefunden, der in einer Demokratie stattfinden kann, der in unserer Verfassung so vorgesehen ist, und genauso, wie das Parlament die Möglichkeit hat, so eine Entscheidung zu treffen, haben wir als Volkspartei die Möglichkeit, um Unterstützung bei den Wahlen im September zu werben. Am Ende entscheidet die Bevölkerung.

Sind Sie ein guter Verlierer?
Um ehrlich zu sein, ich fühle mich weder als Gewinner noch als Verlierer. Ich bin, wer ich bin. Ich habe mich nie über ein Amt definiert. Ich glaube, das ist gut, während man es innehat, aber auch wichtig für die Zeit, in der man es nicht mehr hat.

Mit wem wollen Sie im Herbst regieren? Mit der SPÖ gibt es offenbar keine Gesprächsbasis und bei der FPÖ ist blanker Hass spürbar.
Nach der gestrigen Abstimmung im Parlament bitte ich um Verständnis, dass ich heute nicht bereits über Koalitionen nachdenke. Unser klares Ziel ist es daher, dafür zu werben, dass wir als neue Volkspartei gestärkt werden. Je stärker wir sind, desto klarer können wir den eingeschlagenen Kurs auch fortsetzen.

Heißt das, Sie wollen so stark werden, dass Sie nicht eine der zwei großen Parteien für eine Mehrheit brauchen?
Ich habe das Ziel, dass wir so gestärkt werden, damit wir den eingeschlagenen Kurs der Veränderung auch umsetzen können. Da ist so viel ins Stocken geraten. Die Steuerreform, die Entlastung der Kleinverdiener, die Erhöhung der Mindestpension für Menschen, die 40 Jahre gearbeitet haben und trotzdem eine viel zu geringe Pension beziehen.

Der ehemalige Innenminister hat Ihnen offen gedroht. Haben Sie Angst, dass noch „Bomben“ platzen werden?
Ich hoffe, dass die Dinge ans Tageslicht kommen, denn es gibt zwei Bereiche, wo es notwendig ist, Aufklärungsarbeit zu leisten. Erstens: die Ideen des Machtmissbrauchs, das offene Liebäugeln mit Korruption, das im Video zu sehen war, und zweitens die Frage, wer hat dieses Video beauftragt und vor allem auch bezahlt. Und da habe ich einen Verdacht, der sich auch mit dem deckt, was jetzt Schritt für Schritt aufgedeckt wird.

Ist Ihr Verdacht immer noch derselbe und beginnt mit einem „S“?
Wozu Profis fähig sind, haben wir im letzten Wahlkampf erlebt, wie etwa Tal Silberstein im Auftrag der SPÖ tätig war und unter anderem auch Facebook-Seiten erstellt hat, die antisemitisch und rassistisch waren, um sie mir in die Schuhe zu schieben und mich so in den Medien und bei der Bevölkerung in ein schlechtes Licht zu rücken.

Die SPÖ hat deshalb eine Klage gegen Sie angekündigt.
Diese Methoden habe ich am eigenen Leib erlebt, und ich weiß, dass es Menschen gibt, die dazu fähig sind und die man, so wie es die SPÖ im Wahlkampf gemacht hat, auch engagieren kann. Jetzt wird ja immer mehr publik. Am Ende hinterlässt jeder Spuren und irgendwann kommt immer die Wahrheit raus. Davon bin ich ganz fest überzeugt.

Man wird Ihnen wieder vorwerfen, Sie hätten einen antisemitischen Code benutzt.
Was?

Tal Silberstein.
Tal Silberstein ist der Name einer Person, die weltweit mit üblen Methoden Wahlkämpfe macht und damit sehr viel Geld verdient. Das ist kein antisemitischer Code. Ich habe immer gegen Antisemitismus angekämpft und bin ein starker Unterstützer des Staates Israels, aber einen Namen wird man aussprechen dürfen und auch müssen.

Werden Sie jetzt offenlegen, von wem die sechs Millionen extra in Ihrem Wahlkampf gekommen sind?
Das sind Unterstellungen, denn wir haben genauso wie die NEOS all unsere Wahlkampfspenden immer transparent gemacht, im Gegensatz zu anderen Parteien, wie sich jetzt in dem Video, aber auch schon im letzten Wahlkampf herausgestellt hat. In Österreich gibt es eine der höchsten Parteienförderungen der Welt und insofern haben Parteien per se kein Geldproblem. Sie bekommen zu viel und nicht zu wenig. Insofern verstehe ich diese Unterstellungen nicht. Wir haben also eine aus meiner Sicht viel zu hohe Parteienförderung, wir haben als Volkspartei Mitgliedsbeiträge und wir haben auch eine gewisse Summe an Wahlkampfspenden bekommen, die wir damals transparent auf unserer Homepage veröffentlicht und auch gemeldet haben.

Das Ibiza-Video finden offenbar viele FPÖ-Wähler gar nicht so schlimm. Heinz-Christian Strache hat 42.000 Vorzugsstimmen bei der EU-Wahl bekommen, das ist mehr als Ihr Spitzenkandidat. Soll er das Mandat annehmen?
Das ist nicht meine Entscheidung, aber ich kann mir nicht vorstellen, dass er dieses Mandat annehmen wird.

Sie haben immer wieder von roten Linien gesprochen, die die FPÖ überschritten hat. Wann hatten Sie das erste Mal diese Ahnung, dass es sich mit der FPÖ nicht ausgeht?
Es gab viele Momente. Das begann bei der Liederbuch-Affäre und ging hin bis zum Rattengedicht. Ich habe das aber oft nicht öffentlich thematisiert, sondern in Vieraugengesprächen besprochen, um die gute inhaltliche Arbeit für das Land nicht zu gefährden.

Was wird in vier Monaten sein? Trauen Sie sich ein Szenario zu?
Die Österreicherinnen und Österreicher werden entschieden haben. Wir werden ein neu zusammengesetztes Parlament haben und ich hoffe natürlich, dass ich die Chance bekomme, die gute Arbeit für das Land als Bundeskanzler fortzusetzen. Ich möchte unseren Weg fortsetzen.

Wer sind Ihre größten Unterstützer in diesen bewegten Zeiten?
Die zahlreichen positiven Rückmeldungen aus der Bevölkerung. Es ist wunderschön, das erleben zu dürfen. Ich bin zutiefst dankbar, weil ich weiß, dass viele auch sehr unterschiedliche Emotionen empfinden. Ich möchte noch mal alle meine Unterstützer bitten, die gestrige demokratische Entscheidung zu akzeptieren. Genauso hat die Bevölkerung aber die Chance, am Wahlsonntag im September ihre Entscheidung zu treffen.

Wird Ihre Lebensgefährtin Sie in Zukunft eigentlich öfter sehen?
Öfter als in der vergangenen Woche schon. Da habe ich de facto im Büro gelebt. Aber insgesamt wird sich an unserer Situation nicht allzu viel verändern, ich habe immer viel gearbeitet und werde das auch weiterhin tun. Meine Freundin und ich sind damit gut eingespielt.

Conny Bischofberger, Kronen Zeitung

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