28.05.2019 16:15 |

NR-Wahlkampf beginnt

Fix: Rendi-Wagner ist SPÖ-Spitzenkandidatin

Pamela Rendi-Wagner ist wie erwartet vom SPÖ-Vorstand einstimmig zur Spitzenkandidatin für die Nationalratswahl gekürt worden. Das gab die Parteivorsitzende selbst am Dienstag nach der Gremiensitzung in einer Pressekonferenz bekannt (siehe auch Video oben). Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda erklärte, auch er besitze das uneingeschränkte Vertrauen und könne sich ein breites Team zusammenstellen. Trotz der SPÖ-Schlappe bei der EU-Wahl habe es „keine Personaldebatte“ gegeben.

Rendi-Wagner sagte, dass man „stark und geschlossen“ in die Wahlauseinandersetzung gehe, und will die Partei nun auf eine Tour durch alle Wahlkreise schicken. Dabei werde man den Fokus auf Anti-Korruption und Wohnen legen, zudem stehe man für Zusammenhalt und sozialen Ausgleich. Man stelle den Führungsanspruch, denn „wir stehen für ein anderes Österreich, wir stehen für jene Werte, die Österreich in den letzten Jahrzehnten stark gemacht haben und die in den letzten 17 Monaten vernachlässigt wurden“, so die SPÖ-Chefin.

Offiziell gekürt wird die Bundesliste zwei Monate vor dem Urnengang, also wohl im September, durch einen Bundesparteirat, der in Wien stattfinden dürfte.

Obwohl bereits vor dem Parteipräsidium personelle Rochaden in der SPÖ ausgeschlossen worden waren, sind doch Stimmen laut geworden, dass sich in der Partei einiges ändern muss. So sagte etwa Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser, man werde direkt auf die Leute zugehen und klare Ansagen machen müssen. Und der Tiroler SPÖ-Chef Georg Dornauer meinte, die Partei müsste vielleicht „erfahrene Menschen rekrutieren“. Die Kampagne zur EU-Wahl habe ihm jedenfalls nicht gefallen.

EU-Wahlschlappe, erfolgreicher Misstrauensantrag, ungewisse Zukunft
Bei der EU-Wahl, der ersten bundesweiten Wahl unter dem Vorsitz von Rendi-Wagner, hatte die SPÖ am Sonntag ihr historisch schwächstes Ergebnis eingefahren. Der erfolgreiche Misstrauensantrag gegen die Regierung von ÖVP-Bundeskanzler Sebastian Kurz, erreicht mit der FPÖ, soll nun der Befreiungsschlag für die Partei sein. Die vage Hoffnung der SPÖ ist, dass Kurz ohne Kanzlerbonus leichter zu besiegen sein könnte.

Allerdings liegen die Sozialdemokraten in unveröffentlichten Umfragen aktuell rund zehn Prozent hinter der Volkspartei, auch wenn die Vorsitzende selbst zumindest bisher ordentliche Beliebtheitswerte erzielt.

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