28.05.2019 06:40 |

Politische Tiefebene

Rendi-Wagner: Fehlstarterin braucht gutes Finish

Die SPÖ hat schon einmal euphorischer Spitzenkandidaten gekürt, als sie es am Dienstag im Vorstand mit der Designierung von Pamela Rendi-Wagner (siehe Rede im Nationalrat zum Misstrausensatrag gegen Kurz im Video oben) tun wird. Einst als Gesundheitsexpertin fast schon bewundert, ist die 48-Jährige längst in der politischen Tiefebene gelandet. Bei der ersten bundesweiten Wahl unter ihrem Vorsitz fuhr die SPÖ am Sonntag ihr historisch schwächstes Ergebnis ein.

Diese Niederlage bei der EU-Wahl Spitzenkandidat Andreas Schieder umzuhängen, wagte keiner, weiß doch auch in der Partei jeder, dass die SPÖ unter der eilig im Vorjahr auf den Vorsitz gehobenen Rendi-Wagner nicht gerade gut da steht. Die oft angespannt wirkende Parteichefin hat es vorerst nicht geschafft, sich als politisches Schwergewicht zu etablieren. Die meisten Kommentatoren sehen Beate Meinl-Reisinger als Frontfrau der Opposition - und das als Chefin einer Fünf-Prozent-Partei.

SPÖ in Umfragen weit hinter ÖVP
Der erfolgreiche Misstrauensantrag gegen die Regierung Kurz, erreicht mit den sonst gerne verdammten Freiheitlichen, soll nun der Befreiungsschlag sein. Die vage Hoffnung der SPÖ ist, dass ÖVP-Chef Sebastian Kurz ohne Kanzlerbonus leichter zu besiegen sein könnte. Vorerst deutet wenig darauf hin. In unveröffentlichten Umfragen liegen die Sozialdemokraten aktuell rund zehn Prozentpunkte hinter der Volkspartei, auch wenn die Vorsitzende selbst zumindest bisher ordentliche Beliebtheitswerte erzielt.

Drozda im Kreuzfeuer der Kritik
Noch traut sich auch angesichts kurzfristig kaum vorhandener Alternativen keiner der Parteigranden nach vorne und Rendi-Wagner infrage zu stellen. Viel öfter hört man Kritik an ihrem Vertrauten Thomas Drozda, der die Geschäftsführung der Sozialdemokraten lenkt, damit auch Stratege sein und die politische Linie vorgeben sollte. Genau wie der Geschäftsführer mutet Rendi-Wagner in ihrem Auftreten eher großbürgerlich an. Roten Stallgeruch verbreitet sie nicht wirklich, auch wenn die mit Erstnamen eigentlich Joy heißende SPÖ-Chefin von einer alleinerziehenden Mutter im Favoritner Gemeindebau Per-Albin-Hansson-Siedlung groß gezogen wurde.

Dem Umfeld ist sie längst entwachsen. Heute muss sich Rendi-Wagner dafür verteidigen, dass ihre beiden Töchter eine Privatschule besuchen. Die Ehefrau des Diplomaten Michael Rendi, der einst Drozdas Kabinettschef war, hat sich ihren Status freilich hart erarbeitet. Schon zu Schulzeiten - übrigens in derselben Bildungsanstalt wie Kurz und nach Eigendefinition eine kleine Streberin - absolvierte sie tadellos ein Medizinstudium und machte ihren Facharzt in London.

Ihr Spezialgebiet wurde die Impfmedizin, Rendi-Wagner arbeitete über zehn Jahre wissenschaftlich am Institut für Tropenmedizin der Medizinischen Uni Wien. Danach weilte sie einige Jahre in Israel, wo sie als Gastprofessorin an der Universität Tel Aviv wirkte. Zurück in Wien wurde Rendi-Wagner zur Generaldirektorin für die öffentliche Gesundheit, wo sie als eloquente Expertin immer wieder öffentlich ausrückte, um bei Gesundheitsfragen aller Art den jeweiligen Ressortchefs Fachwissen zuzuliefern. Nach dem Tod von Gesundheits-und Frauenministerin Sabine Oberhauser war Rendi-Wagner die logische Nachfolgerin.

Nach Neuwahl-Ausrufung: Wenig Zeit zur Bewährung für SPÖ-Chefin
Viel Zeit zur Bewährung hatte sie nicht, da Kurz flott Neuwahlen ausrief. Der roten Basis gefiel ihr kurzes Regierungsgastspiel, wohl weniger wegen ihrer oft auswendig gelernt wirkenden Statements als wegen einer Zugänglichkeit, die der Quereinsteigerin viele nicht zugetraut hatten. Als es für die SPÖ in die Opposition ging, baute sie Parteichef Christian Kern unauffällig zur Nachfolgerin auf. Dass sie es nach Kerns eigenwilligem Abgang tatsächlich wurde, verdankte sie einem gewissen Machtvakuum. Alle anderen logischen Anwärter wollten nicht, Rendi-Wagner wollte schon und ließ sich vergangenen November in Wels mit fast 98 Prozent der Delegiertenstimmen zur ersten weiblichen SPÖ-Chefin küren.

Innerparteiliche Feinde von Rendi-Wagner
Bis dahin hatte sie sich schon einige innerparteiliche Feinde gemacht. Den beliebten Max Lercher als Bundesgeschäftsführer abzulösen, dürfte kein Geniestreich gewesen sein, dem als Klubobmann abmontierten Andreas Schieder konnte sie wenigstens die EU-Spitzenkandidatur anbieten. Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser wird wohl auch nicht vergessen haben, dass sie seinen Sohn, den Kandidaten der erfolgreichen Landesorganisation, bei der EU-Wahl auf einen der hinteren Plätze verwies. Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und Wiens Bürgermeister Michael Ludwig galten soundso von Anfang an als Rendi-Skeptiker.

Deren Verbündeten, Tirols Landeschef Georg Dornauer, ließ sie wiederum nicht in die Bundesgremien nach einer als sexistisch bewerteten Aussage. Schließlich sägte Rendi noch den nächsten Steirer ab, auf Wunsch der Gewerkschaft wurde der Leitende ÖGB-Sekretär Bernhard Achitz als Nachfolger von Günther Kräuter in der Volksanwaltschaft designiert.

Es gibt also wohl einige, die interessiert abwarten, wie Rendi-Wagner bei ihrer ersten großen Bewährungsprobe im September abschneidet. Sollte das Ergebnis ähnlich jenem am Sonntag ausfallen, könnte Rendi-Wagner rasch in Erklärungsnot kommen. Denn das immer wieder einmal vorgebrachte Argument ihres Umfelds, dass sie sich noch einarbeiten müsse und sich deshalb in der Öffentlichkeit das ein oder andere Mal rar gemacht habe, wird dann kaum noch ziehen.

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