Grinsende SPÖ-Chefin

Armin Wolf: „Verstehe nicht, warum Sie lachen …“

27.05.2019 09:23

Der gespenstische Auftritt der SPÖ-Parteivorsitzenden Pamela Rendi-Wagner in der „ZiB 2“ am Sonntag ließ sogar Moderator Armin Wolf ratlos zurück. Ein nervöses Lachen während einer Frage war auch dem Anchor zu viel.

„Frau Rendi-Wagner, die SPÖ hat das schlechteste Wahlergebnis bei einer EU-Wahl erzielt, überhaupt das schlechteste Ergebnis bei einer Bundeswahl in ihrer Geschichte, und - ich weiß jetzt ehrlich gesagt nicht, wieso Sie lachen.“ Die eigenartige Reaktion der erfolglosen SPÖ-Vorsitzenden Pamela Rendi-Wagner hat Armin Wolf zu einer ungewohnt scharfen Reaktion gebracht. Aufgereiht in einer gespenstischen Anordnung vor ihren Parteikollegen erklärte Rendi-Wagner, wieso sie den Misstrauensantrag gegen Kurz ausgerechnet am Tag dieser verheerenden Schlappe beschlossen hatte.

Der Kanzler habe „aus dieser Regierungskrise einen Sebastian-Kurz-Wahlkampf gemacht“. Das schlechte Abschneiden der SPÖ bei der EU-Wahl habe mit der Entscheidung für einen Misstrauensantrag gegen die Regierung nichts zu tun, beteuerte die SP-Chefin in der „ZiB 2“.

Gesucht: „Unabhängige Persönlichkeit, die eine Mehrheit im Parlament hat“
Auf die Frage, wer denn statt der derzeit im Amt befindlichen Regierung regieren soll, sagte Rendi-Wagner, sie denke, „es braucht hier sehr rasch eine gute Lösung“. Gefordert sei eine „unabhängige Persönlichkeit an der Spitze, die eine Mehrheit im Parlament hat“. Wer diese Voraussetzung erfüllen könnte, „das wird es in den nächtens Stunden und Tagen zu sondieren gelten“. Die SPÖ werde in dieser Frage auch das Gespräch mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen suchen und ihn informieren.

Gefragt, ob sie sich mit dem Vorgehen nicht gegen die Wünsche von Van der Bellen stellt, der sich erhofft hatte, dass die nun im Amt befindliche Übergangsregierung bis zur Neuwahl hält, sagte Rendi-Wagner, sie habe den Präsidenten über die Haltung ihrer Partei „klar im Vornherein informiert. Dass die SPÖ für die Übergangslösung eine unabhängige Experten-Regierung vorschlägt, das war von Anfang an unsere Meinung für eine stabile und mehrheitsfähige Übergangslösung.“

Geht die SPÖ hier eine „Koalition“ mit der FPÖ ein?
Vorwürfe der ÖVP, die SPÖ ginge in Sachen Misstrauensantrag eine „Koalition“ mit der FPÖ ein, wies die SP-Chefin zurück: Die SPÖ-Fraktion werde selbstständig einen Antrag gegen die gesamte Regierung einbringen. „Wer immer sich an diesem Antrag beteiligt, das ist den anderen Fraktionen vorbehalten. Ich bin für die sozialdemokratische Fraktion zuständig.“ Auf die Frage, ob sie im Falle eines Scheiterns des SP-Misstrauensantrages gegen die gesamte Regierung dem Antrag der Liste JETZT (der sich lediglich gegen Bundeskanzler Kurz richtet) zustimmen wird, wollte Rendi-Wagner nicht näher eingehen: „Ich bin jetzt einmal dafür zuständig, den Antrag der Sozialdemokratie morgen zur Abstimmung zu bringen.“

Eine Koalition mit der FPÖ nach der Wahl im Herbst schloss Rendi-Wagner aus und versicherte, „dass diese FPÖ für uns als Sozialdemokratie kein Koalitionspartner ist“. Persönliche Konsequenzen aus dem schlechten EU-Wahlergebnis der SPÖ wollte Rendi-Wagner nicht ziehen und geht davon aus, die SPÖ in die Neuwahl zu führen.