26.05.2019 23:47 |

Europawahl-Schlappe

Tsipras ruft Neuwahlen in Griechenland aus

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hat als Konsequenz aus der Niederlage seiner linksgerichteten SYRIZA bei der Europawahl vorgezogene Parlamentswahlen ausgerufen. Er könne das Wahlergebnis nicht ignorieren, sagte Tsipras in der Nacht auf Montag in Athen. Schon im Juni dürften die Griechen zu den Urnen gehen.

SYRIZA habe bei der Europawahl um das Vertrauen des griechischen Volkes für den eingeschlagenen Weg der Regierung geworben, sagte der Regierungschef am Abend im Staatsfernsehen. „Das Wahlergebnis entspricht nicht unseren Erwartungen - und ich würde so ein Ergebnis nie ignorieren.“ Er habe nie den einfachen Weg gewählt und werde das auch jetzt nicht tun: Das Volk müsse die Antwort darauf geben, welchen Weg es gehen wolle.

Schlechtes Abschneiden wegen harten Reformen
Analysten begründeten das schlechte Abschneiden mit den harten Sparmaßnahmen und Reformen, die Tsipras in den vergangenen Jahren auf Druck der Gläubiger umgesetzt hat und die ihn im Volk unbeliebt gemacht haben. Viele Wähler nehmen ihm übel, dass er bei seiner Wahl zum Regierungschef 2015 versprochen hatte, Griechenland vom „Joch der Gläubiger“ zu befreien - später aber die Pensionen kürzte und Steuern erhöhte.

Zuvor hatte schon der konservative Oppositionschef Kyriakos Mitsotakis Tsipras‘ Rücktritt und vorgezogene Wahlen gefordert: „Tsipras muss Verantwortung übernehmen. Zum Wohl des Landes muss er zurücktreten, und das Land muss schnell zu vorgezogenen Parlamentswahlen schreiten. Das ist die einzig saubere Lösung.“ Die Nea Dimokratia erzielte laut vorläufiger Hochrechnung 33 Prozent der Stimmen - ein starkes Plus nach 22,7 Prozent im EU-Wahljahr 2014.

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