Mo, 25. März 2019
12.03.2019 13:50

Stadt-Wahl

Finanziell verlieren Neos am meisten

Das Wahlergebnis vom Sonntag hat auch Folgen für die Kassen der Gemeinderatsparteien. Sie erhielten bisher jährlich mehr als 500.000 Euro von der Stadt. Diesen Kuchen gilt es nun, neu zu verteilen. Die ÖVP ist der größte Gewinner, die Neos müssen am meisten bluten. Die KPÖ hängt nun auch am Steuertropf.

Vier Fraktionen mit Sitzen im Stadtsenat, dem wichtigsten Ausschuss, gibt es im neuen Gemeinderat: ÖVP, SPÖ, Grüne und FPÖ. Bislang erhielten sie pro Jahr 42.800 Euro „Sockelförderung“. Dazu kamen pro Gemeinderatsmandat 7300 Euro pro Jahr und Büros mit je zwei Mitarbeitern – ein politischer Referent und eine Schreibkraft.

Die Kleinparteien – das sind nun Neos, Liste SALZ und KPÖ – kassierten bisher nur 10.700 Euro Sockelförderung und hatten ein Büro mit einer Halbtagskraft.

Ob die Förderungen in diesem Umfang bleiben, entscheiden die Stadtpolitiker bei den Parteienverhandlungen im April selbst.

Geht man davon aus, dass das Niveau bleibt, gewinnt die ÖVP pro Jahr 58.400 Euro, die SPÖ verliert 29.200 Euro, die FPÖ 14.600 Euro. Die Neos trifft es mit einem Minus von 54.000 Euro im Jahr und dem Verlust von eineinhalb Mitarbeitern am härtesten.

Die KPÖ erhält nun ein Büro im Schloss Mirabell und jährlich 18.000 Euro als Förderung.

Wolfgang Fürweger
Wolfgang Fürweger

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