So, 20. Jänner 2019

„Nordmazedonien“

11.01.2019 20:54

Parlament in Skopje stimmt neuem Staatsnamen zu

Das mazedonische Parlament in der Hauptstadt Skopje hat am Freitag der Umbenennung des Landes in „Republik Nordmazedonien“ endgültig zugestimmt. Mit 81 der insgesamt 120 Stimmen im Parlament wurde die notwendige Zweidrittelmehrheit erreicht. Noch ist das Abkommen mit Griechenland, mit dem Mazedonien seit Jahrzehnten einen Namensstreit führt, noch nicht unter Dach und Fach. Zustimmen muss schließlich auch das Parlament in Athen.

Die Koalition des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras verfügt über eine knappe Mehrheit von 153 der 300 Abgeordneten. Ihr Juniorpartner, die kleine rechtspopulistische Partei der unabhängigen Griechen (ANEL), könnte sich wegen der Mazedonienfrage mit Tsipras‘ linksgerichtete Syriza-Partei überwerfen. Verteidigungsminister Panos Kammenos von ANEL hat bereits mit seinem Rücktritt gedroht.

Die Umbenennung des Landes ist eine entscheidende Voraussetzung dafür, dass Mazedonien den Namensstreit mit Griechenland beilegen kann. Damit würde für Mazedonien der Weg zur Aufnahme in NATO und EU frei, was Athen bisher blockiert hat. Neben der Namensänderung beschlossen die Volksvertreter auch eine Formulierung, die festhält, dass Mazedonien keine Ansprüche auf Gebiete von Nachbarstaaten erhebt.

Für Bundeskanzler Sebastian Kurz, der den mazedonischen Ministerpräsidenten Zoran Zaev in der Namensfrage unterstützt hat, ist die Verfassungsänderung „sehr ermutigend“. Kurz sprach von einem „großen Schritt vorwärts“ im Prozess der Annäherung Nord-Mazedoniens an die EU, das „hoffentlich ein positives Momentum für die ganze Region“ darstelle. „Die EU ist erst komplett, wenn ihr alle Westbalkan-Länder beigetreten sind“, betonte der österreichische Regierungschef auf Twitter.

Kneissl hofft auf baldige EU-Beitrittsverhandlungen
Als „historisch“ bezeichnete Österreichs Außenministerin Karin Kneissl das Parlamentsvotum in Skopje. „Damit wurde ein entscheidender Schritt gesetzt, über 25 Jahre des Namensstreits mit Griechenland hinter sich zu lassen. Ich gratuliere der Regierung, den Parlamentariern und der gesamten Bevölkerung. Für die weitere Verankerung des Landes in den europäischen Institutionen wurde ein wesentliches Hindernis überwunden", so Kneissl. Die Außenministerin drückte gleichzeitig die Hoffnung aus, dass das Abkommen bald in Kraft treten werde und die EU-Beitrittsverhandlungen im Juni aufgenommen werden können.

Auch die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und EU-Nachbarschaftskommissar Johannes Hahn begrüßten ebenfalls den Ausgang der Parlamentsabstimmung in Skopje. In einer schriftlichen Stellungnahme übermittelten sie der Volksvertretung des künftigen „Nordmazedoniens“ ihre „herzlichsten Glückwünsche“.

Streit mit Athen wegen Namensgleichheit
Nach der Erringung der Unabhängigkeit im Prozess des Zerfalls Jugoslawiens im Jahr 1991 wurde das Land unter dem Namen Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien (englische Abkürzung: FYROM) Mitglied der Vereinten Nationen. Griechenland besteht seitdem auf einer Namensänderung, weil eine Provinz im Norden des Landes ebenfalls den Namen Mazedonien (Altgriechisch: Makedonia) trägt.

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