Vor EU-Wahl im Mai

„Spiegel“ warnt vor FPÖ und „Jahr der Populisten“

Österreich
05.01.2019 12:11

Die beabsichtigte enge Kooperation der FPÖ mit Frankreichs Marine Le Pen und Italiens Matteo Salvini im EU-Wahlkampf wird in der aktuellen Ausgabe des deutschen Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ kritisch analysiert: Das rechte Bündnis könnte auf 150 von 750 Abgeordneten kommen und damit „die Gemeinschaft sabotieren“. Europas Populisten wären in der Lage, ihre (für die EU negativen) Vorhersagen zu verwirklichen.

Unter dem Titel „Das Jahr der Populisten“ zeichnen die „Spiegel“-Redakteurin Melanie Amann und ihre Co-Autoren bereits jetzt im Jänner ein nach ihrer Meinung düsteres Bild der für Mai angesetzten EU-Wahl. Amann, Autorin des AfD-kritischen Buchs „Angst für Deutschland“, gibt in ihrem fünfseitigen Bericht auch der österreichischen FPÖ Raum: So wird zwar erwähnt, dass „Straches antieuropäische Rhetorik gedämpfter“ sei, seit er als Vizekanzler amtiert.

(Bild: APA/ROBERT JAEGER)

Kritik an Straches Mann fürs Grobe
Allerdings kommt FPÖ-Generalsekretär und EU-Wahl-Spitzenkandidat Harald Vilimsky weniger gut weg: Er bastle - was durchaus korrekt wiedergegeben ist - an einer europäischen Allianz der Rechten, die „Europa retten soll“. Nebenbei wird erneut über Vilimskys Spott über den Ischias-Anfall geplagten Jean-Claude Juncker berichtet, für den „Straches Mann fürs Grobe“ in Österreich ja nicht allein von FPÖ-Anhängern auf Facebook viel Applaus bekam.

Harald Vilimsky (Bild: APA/AFP/Yann Coatsaliou)
Harald Vilimsky

Mehr Einfluss im EU-Parlament?
Und das „Spiegel“-Team rechnet dann vor, dass die FPÖ gemeinsam mit Marine Le Pens Rassemblement National und Italiens rechter Lega sowie mit der deutschen AfD auf 150 Abgeordneten-Sitze im EU-Parlament kommen könnte. Ein Anteil, der bei insgesamt etwa 705 Mandataren tatsächlich bedeutende Entscheidungen beeinflussen oder verzögern kann.

Marine Le Pen (Bild: AFP)
Marine Le Pen

Außerdem sei anzunehmen, dass bei einem immer stärker werdenden Anteil von Rechtsparteien in europäischen Regierungen auch die Posten wichtiger EU-Kommissare mit Parteimitgliedern aus Salvinis Lega, aus der gemäßigten rechts-konservativen polnischen PiS oder vielleicht sogar aus der FPÖ besetzt werden müssten.

Italiens Ex-Innenminister Matteo Salvini (Bild: AP)
Italiens Ex-Innenminister Matteo Salvini

„Vorhersagen selbst verwirklichen“
Diese Entwicklung kommentiert die „Spiegel“-Redakteurin Amann so: „Eine Kommission mit diversen Bremsern und EU-Kritikern würde die Union schwächen. Die Europagegner können dabei nur gewinnen, schließlich denunzieren sie das Brüsseler Bündnis ja schon jetzt als unfähig: Die EU sei nicht in der Lage, die Probleme der Menschen zu erkennen und zu lösen. Und je mehr die Rechten selbst künftig bremsen, desto eher dürfte die EU als genau solch ein Gebilde erscheinen: als bürokratisch, umständlich und irrelevant.“

Das Europaparlament in Straßburg (Bild: APA/AFP/Frederick Florin)
Das Europaparlament in Straßburg

Ihr Fazit: „Europas Populisten sind also in der Lage, ihre Vorhersagen teilweise selbst zu verwirklichen.“

Richard Schmitt
Richard Schmitt
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