Mi, 23. Jänner 2019

Gericht entschied

14.12.2018 13:19

Spionagefall: Ex-Heeresoffizier bleibt in U-Haft

Ein pensionierter Ex-Offizier des Bundesheeres aus Salzburg, der im Verdacht steht, von 1992 bis Ende September 2018 für Russland spioniert zu haben, muss wegen Tatbegehungsgefahr weiterhin in Untersuchungshaft bleiben. Das ist das Ergebnis einer Haftprüfungsverhandlung am Freitag am Landesgericht Salzburg. Der 70-jährige Salzburger wurde am 30. November 2018 in U-Haft genommen.

Die Haftfrist beträgt laut Gerichtssprecher Peter Egger einen Monat. Spätestens am 14. Jänner 2019 werde eine neuerliche Haftprüfung stattfinden. Der Beschluss über die Fortsetzung der U-Haft ist rechtskräftig. Der Beschuldigte und auch der Staatsanwalt verzichteten auf Rechtsmittel.

Verteidiger Michael Hofer hat allerdings eine Grundrechtsbeschwerde beim Obersten Gerichtshof eingebracht. Er bezeichnete die Verhängung der U-Haft als gesetzeswidrig. Seiner Rechtsmeinung nach würden keine Haftgründe vorliegen, weil der ehemalige Oberst seit fünf Jahren in Pension sei und daher weder Staats- noch militärische Geheimnisse preisgeben könne. Zudem habe der Salzburger auch zuvor keine derartigen Geheimnisse an andere Länder verraten.

Gegen den Salzburger wird wegen des Vergehens des geheimen Nachrichtendienstes zum Nachteil Österreichs (§ 256 StGB), des Verbrechens des Verrats von Staatsgeheimnissen (§ 252 Abs 1 StGB) sowie wegen vorsätzlicher Preisgabe eines militärischen Geheimnisses (§ 26 Abs 2 Militärstrafgesetz) ermittelt.

 krone.at
krone.at

Kommentare

Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Aktuelle Schlagzeilen
PSG hat das Nachsehen
Barca kauft Ajax-Supertalent um 86 Millionen Euro
Fußball International
„Großer Torschütze“
Chelsea-Coach Sarri bestätigt Higuain-Deal
Fußball International
Ex-ManU-Star packt aus
Rio Ferdinand: „Ich soff zehn Bier und dann Wodka“
Fußball International
Jetzt Bergungsaktion
40 Stunden im Wasser! Keine Hoffnung mehr für Sala
Video Nachrichten

Newsletter

Melden Sie sich hier mit Ihrer E-Mail-Adresse an, um täglich den "Krone"-Newsletter zu erhalten.