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Tirol
Wirbel um Aufnahmen aus Tirol: Wo sind Abstände?
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Die Aufräumarbeiten nach dem heftigen SPÖ-Sommergewitter sind in vollem Gang: In einem intensiven Gespräch zwischen Wiens Bürgermeister Michael Ludwig und SPÖ-Chef Christian Kern sei die neue Kurssetzung („mehr grün“) intensiv und sehr freundschaftlich besprochen worden.
„Gut, dass jetzt alles beredet worden ist. In den vergangenen Tagen ist wieder der Fehler passiert, dass sofort eine Obmann-Debatte angezettelt wurde. Dazu kamen von den eigenen Parteifreunden persönliche Angriffe gegen jene, die noch einige Mängel beim neuen Parteiprogramm diagnostiziert haben“, berichtet ein SPÖ-Insider vom aktuellen Gespräch Ludwig/Kern.
„Hat der SPÖ sicher nicht geholfen“
In dieser Manöverkritik kommen die SPÖ-Landesspitzen in Ober- und Niederösterreich schlecht weg: „Die, die aus den kritischen Anmerkungen zum Kurs Richtung ,Grün‘ gleich eine Personaldiskussion über Christian Kern gemacht haben, haben der SPÖ sicher nicht geholfen. Wer glaubt, sich sofort vor seinen Parteichef stellen zu müssen, der deutet ja an, dass dieser unbedingt seine Hilfe benötige. Das war grundfalsch.“
Die Situation der Bundespartei erinnere an jene der Wiener SPÖ vor etwa einem Jahr: Eine inhaltliche Debatte über die Ausrichtung der SPÖ bei den Themen Mindestsicherung und Zuwanderung wurde damals zu einer Personaldebatte, wer denn der bessere Wiener Bürgermeister und welcher Kritiker mit einem Redeverbot zu belegen sei. Dabei inkludiert: massive Kollateralschäden.
Gegen Maulkorb für Kritiker in der Partei
Aus dem Umfeld von Bürgermeister Ludwig hörte die „Krone“ am Sonntag, dass er sich aktuell ganz bewusst nicht in den Medien zur Situation in der Bundespartei äußern werde: Er möchte in wenigen Tagen grundsätzlich über das eben präsentierte neue Parteiprogramm und über „ganz konkrete“ Themen der Sozialdemokratie sprechen.
Und Ludwig habe betont, dass er „klar gegen Denkverbote und gegen jeden Maulkorb“ sei. Das gelte „für alle Parteimitglieder“.
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