So, 16. Dezember 2018

Projekte auf Eis

11.07.2018 10:30

Stadt-Bau-Ressort ächzt unter dem Sparkurs

Im Tauziehen um die Budgetmittel-Verteilung hat das Ressort von Baustadträtin Barbara Unterkofler offenbar ein wenig geschwächelt. Denn wie die „Krone“ erfahren hat, wurden gleich mehrere wichtige Vorhaben auf unbestimmte Zeit verschoben, weil die Finanzierung nicht in trockenen Tüchern ist.

Die Ankündigung von Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP) für kommendes Jahr trotz Mammut-Projekte ein ausgeglichenes Budget vorlegen zu wollen, geht aktuell vornehmlich auf Kosten des pinken Bauressorts. Wie die zuständige Stadträtin Barbara Unterkofler (NEOS) den Bauausschuss am Dienstag informierte, können aufgrund des strikten Finanzrahmens voraussichtlich nur noch Pflichtaufgaben erfüllt werden. Viele - auch bereits beschlossene und öffentlich vorgestellte Projekte - stehen somit auf der Kippe.

Das betrifft demnach im Moment vor allem folgende Bauvorhaben:

Kajetanerplatz: Die bereits groß angekündigte Neugestaltung um rund 1,7 Millionen Euro bis Frühjahr 2020 ist aus jetziger Sicht mit dem derzeitigen Finanzrahmen kaum realisierbar.

Taxham: Die Straßenzüge Graf-Zeppelin-Platz, über Etrichstraße bis Martin-Luther-Platz sowie Teile der Siezenheimer Straße müssten dringend erneuert werden. Eine zusätzlich geplante Begrünung durch Baumbepflanzungen steht ebenso auf der Kippe.

Flughafenunterführung Kendlerstraße: Auch dieses Vorhaben wackelt, obwohl es bereits budgetiert worden ist. Hier ist der Handlungsdruck aber besonders hoch, da laufend Wasser in die Unterführung eintritt.

Vorgestellt, beschlossen und budgetiert vor über einem Jahr sollte das S-Bike eigentlich mehr Stadtbürger zum Umstieg bewegen. Laut Unterkofler ist das Projekt aufgrund von fehlenden Förderungen derzeit wieder am Prüfstand. Die angekündigte Einführung mit Herbst 2018 sei jedenfalls vom Tisch. In der Not sollen jetzt auch die Mittel aus dem Radwege-Budget umgeschichtet werden.

Besonders letzter Punkt ärgert die Bürgerliste, da sie eine Abkehr von der Radstrategie befürchtet. „Das Radwege-Budget ist nicht dazu da, um Finanzlöcher im Baubudget zu stopfen, sondern um Radfahren in unserer Stadt noch attraktiver zu machen“, meint GR Bernhard Carl.

Ankündigungen werden nicht umgesetzt

Kritik kam auch von der SPÖ: „Wir wollen endlich Klarheit, welche Vorhaben wann kommen. Andauernd werden neue Projekte öffentlich vorgestellt, die dann klammheimlich wieder versenkt werden“, wie der stellvertretende Bauausschuss-Vorsitzende GR Hermann Wielandner (SPÖ) am Dienstag betonte.

Anna Dobler
Anna Dobler

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