Di, 17. Juli 2018

Einem Hearing gestellt

11.06.2018 20:45

Sanfte Fragen an die sieben Regierungsmitglieder

Prüfungs-Atmosphäre im Landtag: Alle sieben Regierungsmitglieder stellten sich einem Hearing. Die Fragen der Mandatare fielen durchwegs sanft aus. Überzeugend: VP-Landesrat Stefan Schnöll, der Ausblicke in eine möglichst staufreie Zukunft gab. Premiere auch für Maria Hutter (VP) und Andrea Klambauer (Neos).

„Ich kann ein Lied davon singen, ich bin ja aus Wals-Viehhausen“, kam Stefan Schnöll gleich auf das am Montag leider wieder brandaktuelle Thema Stau zu sprechen. „Der Verkehr ist die Kehrseite einer starken wirtschaftlichen Entwicklung.“ Er überzeugte mit kurzen, knackigen Antworten, will bessere Rahmenbedingungen schaffen.

Die Abgeordneten konfrontierten ihn mit Dauerbrennern. „Die Autofahrer wurden bisher immer als Teil des Problems gesehen“, so Marlene Svazek (FP). Für Schnöll ist Mobilitäts-Mix das Stichwort.  Tempo 80 auf der Autobahn? Schnöll will auf weitere Daten warten und dann über eine Tempo-Differenz zu Lkws nachdenken. Öffis? Der Landesrat denkt an einen Bürgerrat. Und die kaputten Straßen? „Da müssen wir mehr Geld in die Hand nehmen.“ Ein Kilometer kostet in der Sanierung 400.000 Euro.

Noch ein wenig zaghafter steckte Landesrätin Maria Hutter - für die VP mit Nationalpark und Bildung betraut - ihre Themen ab.  Salzburg soll bester Boden für Lehrlinge sein. Schulsozialarbeiter sollen auch üble Entwicklungen wie Mobbing bremsen. Andrea Klambauer (Neos) wechselt nach 20 Jahren aus der Privatwirtschaft in die Politik. Sie  will weniger Bürokratie im Wohnbau.

Geständnis und ein Seitenhieb

In bewährter Form sprachen die vier Mitglieder mit Regierungserfahrung vor.  Landeshauptmann Wilfried Haslauer will ein Kapitel des politischen Miteinanders weiterschreiben.  Christian Stöckl   (VP) gestand eine neuerliche, aber zumindest kurze Verzögerung bei der Sanierung des Mittersiller Spitals ein. Heinrich Schellhorn (Grüne) erlaubte sich einen Seitenhieb, weil die SP zuvor meinte, dass alle wichtigen Ressorts bei der VP liegen. „Ich habe doch Soziales“ Und Sepp Schwaiger (VP) will  als neuer Raumordnungs-Referent Gemeinden im Kampf gegen Zweitwohnsitze unterstützen.

Sabine Salzmann
Sabine Salzmann

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