So, 22. Juli 2018

Übergangsfrist geplant

28.05.2018 09:00

16-Jährige sollen nun doch noch rauchen dürfen

FPÖ-Landesrat Elmar Podgorschek ließ sich nicht umstimmen. Beim neuesten Entwurf für das oberösterreichische Jugendschutzgesetz, den er nun dem Verfassungsdienst zur Prüfung vorgelegt hat, ist keine Änderung der Ausgehzeiten geplant. Dafür hagelte es Kritik. Viel Wirbel gab es auch rund um das Rauchverbot.

Ab 1. Jänner wird der Griff zur Zigarette erst ab 18 Jahren erlaubt sein. Darauf haben sich alle Bundesländer geeinigt, wir berichteten. Doch was ist mit jenen, die derzeit 16 oder 17 sind und schon rauchen? „Es soll eine Übergangsfrist von sechs Monaten geben“, erklärt der für das Jugendschutzgesetz verantwortliche FPÖ-Landesrat Elmar Podgorschek.

Kuriose Regelung
Das würde bedeuten, dass ein 16-Jähriger ab 2019 noch ein halbes Jahr rauchen dürfte, dann bis zum 18. Geburtstag nicht mehr. Podgorschek: „Es ist kompliziert, auch wie die Einhaltung der Verordnung geprüft werden soll.“ Derzeit prüft der Verfassungsdienst des Landes noch die Novelle der Verordnung. Unter anderem soll ein Shisha- und Elektro-Zigaretten-Verbot für Unter-18-Jährige gesetzlich verankert werden.

Keine einheitlichen Ausgehzeiten 
Da ist Oberösterreich mit allen anderen Bundesländern auf Linie. Nicht aber bei den Ausgehzeiten. Nur bei uns ist für 14- bis 16-Jährige um eine Stunde früher - also um 24 Uhr Schluss. Bei den „Unter-14-Jährigen“ ist die Grenze in Oberösterreich um 22, im Rest Österreichs um 23 Uhr. Podgorschek: „Eine Ausweitung ist eine falsch verstandene Liberalität. Manche Länder sind viel strenger!“

Mario Zeko, Kronen Zeitung

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