Mi, 17. Oktober 2018

Bei „Krim-Forum“ dabei

03.05.2018 08:02

Retourkutsche: Ukraine-Einreiseverbot für FPÖ-ler

Vier FPÖ-Politiker haben derzeit in der Ukraine Einreiseverbot. Grund ist ihre Teilnahme am „Internationalen Jalta-Wirtschaftsforum“ auf der von Russland annektierten Schwarzmeerhalbinsel Krim. An der heurigen Ausgabe des vom Kreml initiierten, umstrittenen Treffens nahm unter anderem der Linzer Vizebürgermeister Detlef Wimmer teil, der nun nicht mehr in das mit Russland im Clinch liegende Land einreisen darf, wie eine ukrainische Geheimdienstsprecherin am Mittwoch mitteilte. Außerdem gälten Einreiseverbote für drei FPÖ-Bundespolitiker.

Den amtierenden Nationalratsabgeordneten Hans-Jörg Jenewein und Axel Kassegger sowie dem freiheitlichem Ex-Mandatar Johannes Hübner sei laut Geheimdienst SBU die Einreise in die Ukraine untersagt. Grund sei ihre Teilnahme am „Jalta-Wirtschaftsforum“ in den vergangenen Jahren. Durch ihre Anreise aus Russland hätten die Politiker ukrainische Gesetze gebrochen, hieß es.

Einreisebann für „Wahlbeobachter“ Gudenus aufgehoben
Der nunmehrige FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus, der im März 2014 als „Beobachter“ des von Russland forcierten „Referendums“ auf der Krim fungiert hatte, darf laut SBU-Angaben vom Februar seit dem vergangenen Herbst wieder in der Ukraine einreisen.

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