Für Rechnungshofpräsident Josef Moser war der Einlass seiner Prüfer ohnehin keine Frage. "Aufgrund der Klarstellungen durch das Gesetz dürfte es jetzt unzweifelhaft sein, dass die Prüfung beginnen kann", sagte er. Nach Angaben des RH-Präsidenten unternimmt ein sechsköpfiges Prüfteam die Arbeit beim Flughafen Wien. Der RH habe insgesamt 250 Prüfer, die je nach Bedarf für die Prüfung zusammengesellt werden. Im Team für die Skylink-Untersuchung befinden sich laut Moser Spezialisten für Hoch- und Tiefbau, Juristen und Wirtschaftsprüfer.
Wann mit einem Ergebnis der Prüfung bzw. der Veröffentlichung des Berichts zu rechnen sei, wollte Moser nicht sagen. Man könne keinen Zeithorizont festlegen, weil alles vom Umfang der Unterlagen abhänge. Wenn die Prüfergebnisse vorliegen, wird der Rohbericht den Betroffenen - der Flughafen Wien AG sowie den beiden Kernaktionären Niederösterreich und Wien - zur Stellungnahme zugestellt. Die Antworten werden dann in den endgültigen Bericht eingearbeitet.
Erste beiden Prüf-Anläufe wurden vom Flughafen blockiert
Sollte die Prüfung erwartungsgemäß anlaufen, will Moser Anfang nächster Woche auch den Antrag zur Klärung der RH-Zuständigkeit beim Verfassungsgerichtshof zurückziehen. Der Flughafen hatte im Sommer die ersten beiden Prüf-Anläufe des obersten Kontrollorgans der Republik mit dem Hinweis zurückgewiesen, dass unklar sei, ob der RH überhaupt zuständig sei. Daraufhin wurde der VfGH angerufen, um die Frage zu klären.
RH-Kompetenzen zwischenzeitlich erweitert
Mittlerweile wurde allerdings die Kompetenz des Rechnungshofs erweitert. Die Verfassungsänderung ist seit 19. Oktober in Kraft. War zuvor laut Gesetz eine Prüfung nur dann möglich, wenn die öffentliche Hand mehr als 50 Prozent an einem Unternehmen hielt oder eine Beherrschung vorlag - was immer strittig war -, darf der RH nun auch tätig werden, wenn ein Unternehmen "durch finanzielle oder sonstige wirtschaftliche oder organisatorische Maßnahmen tatsächlich beherrscht wird". Wien und Niederösterreich halten zusammen 40 Prozent an der Flughafen Wien AG.
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Überschneidungen mit den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Korneuburg in der Causa Skylink sieht Moser nicht. "Unser Fokus ist ein anderer", sagte er. Die Prüfer des RH untersuchen in erster Linie die Wirtschaftlichkeit des Projekts, die Effizienz des Mitteleinsatzes aber auch die Verantwortlichkeiten.
Aktienrechtliche Sonderprüfung offenbar gestoppt
Die bei einer außerordentlichen Hauptversammlung im August beschlossene aktienrechtliche Sonderprüfung durch die bayerische LKC Kemper, Czarske v Gronau Berz, soll mittlerweile gestoppt worden sein. Im Vertrag war eine vorzeitige Beendigung vereinbart worden, für den Fall, dass der RH prüft. Die Baukosten für den Skylink sind von ursprünglich rund 400 auf mittlerweile 830 Millionen Euro explodiert, die Fertigstellung frühestens Ende 2011 geplant.










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