Do, 21. März 2019
01.10.2009 10:41

Urteil aufgehoben

Microsoft bleibt Schadenersatz in Patentstreit erspart

Aufatmen bei Microsoft: Der Softwareriese hat in einem der größten US-Patentprozesse des Jahres einen vorläufigen Sieg errungen. Der Richter eines Bezirksgerichts im US-Bundesstaat Rhode Island hob am Dienstag ein Urteil auf, das den Konzern zur Zahlung von 388 Millionen Dollar (265 Millionen Euro) Schadenersatz an das Unternehmen Uniloc verpflichtet hatte.

Die Firma hatte Microsoft 2003 verklagt, weil der Konzern für sein Betriebssystem Windows XP angeblich eine von Uniloc patentierte Software zur Bekämpfung von Raubkopien unrechtmäßig benutzt habe. Microsoft habe mit Hilfe dieser Technik 19,1 Milliarden Dollar verdient, so der Vorwurf. Von den geforderten 564 Millionen Dollar hatten die Geschworenen Uniloc 388 Millionen zugesprochen.

Der Richter des Bezirksgerichts entschied der Nachrichtenagentur Bloomberg zufolge nun, dass Microsoft nicht gegen das Patent verstoßen habe. Das damalige Urteil sei "ohne rechtlich ausreichende Grundlage" gesprochen worden, zudem habe es den Geschworenen an Verständnis für das Thema gefehlt.

Gegen das Urteil ist Berufung möglich. Selbst wenn ein Gericht den Schadenersatz bestätigt, müsste über die Höhe allerdings neu verhandelt werden: Das Bezirksgericht erklärte die Berechnungsgrundlage von 19,1 Milliarden Dollar für ungültig.

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