Erzürnte Grüne

Wut über Arbeitslosengeld, Kontrollen & Spielberg

(Bild: Christian Jauschowetz)

In diversen Landtags-Ausschüssen wird's wieder "tuschen". Denn die Grünen sind, was sie in dieser Intensität lange nicht mehr waren: erbost, erzürnt, erbittert, aufgebracht. Grund für die Empörung? Erstens: Landeshauptmann Franz Voves und dessen Brief, er sei für einen Beschluss zur Erhöhung des Arbeitslosengeldes "unzuständig"...

Grün-Abgeordnete Edith Zitz (Foto): "Der Landtag darf sich's nicht gefallen lassen, dass Voves sich so abputzt. Medial hat er den Retter der Arbeitslosen gegeben." Der Antrag: "Die Unzuständigkeitserklärung ist zurückzunehmen..."

Intransparente Förderungsgelder
Zweitens: Es war über Jahrzehnte steirischer Brauch, dass man sich Förderungen nicht so genau angeschaut hat. Gibst du mir, geb' ich dir. Das hat funktioniert - bis Herberstein ausbrach. Da staunten die Landsleute dann, wie locker die Millionen saßen, wie mangelhaft die Kontrolle war. Der Ruf nach strenger Kontrolle war nicht mehr zu überhören. 2005 beschloss der Landtag Richtlinien. Das war's dann auch. Vier Jahre sind vergangen, im Finanzausschuss am Dienstag wird Landesrat Christian Buchmann eingestehen müssen, dass das Projekt noch immer abliegt.

"Öffentlichkeit tappt im Dunkeln"
Die Öffentlichkeit darf also über die zentralen Punkte "Wer? Wieviel? Wofür?" im Dunkeln tappen, so die verärgerte Ingrid Lechner-Sonnek. Eine Legislaturperiode lang seien die Leute "gehäkelt" worden. Und dafür müsse es Gründe geben: "SPÖ und ÖVP wollen nicht, dass man nachschauen kann, wofür das Geld der Steuerzahler zum Fenster hinausgehaut wird..."

"Luftschloss Spielberg"
Zum dritten Streich holt dann Lambert Schönleitner aus: "Was ist mit dem Projekt Spielberg?" Er befürchtet ein weiteres "Luftschloss", will wissen, was Sache ist. Sprich: "Wie viele Millionen zahlt das Land jetzt wirklich, wie viele Arbeitsplätze sichert der künftige Ö-Ring?"

"Steiermark Inoffiziell" von Gerhard Felbinger, "Steirerkrone"