Herzlicher Empfang

Turkmenischer Präsident auf Staatsbesuch in Wien

Bundespräsident Heinz Fischer hat am Montag den turkmenischen Präsidenten Gurbanguly Berdymuchammedow in der Hofburg empfangen. Ziel des Treffens war laut Fischer die Intensivierung der wirtschaftlichen und politischen Zusammenarbeit zwischen Österreich und Turkmenistan, besonders im Energiesektor. Auch die geplante Nabucco-Pipeline wurde thematisiert, ebenso Fragen der Menschenrechte in dem zentralasiatischen Land. In diesem Zusammenhang sprach Fischer davon, Mitarbeitern des Roten Kreuzes einen Zugang zu Turkmenistan zu ermöglichen.

Der Bundespräsident nannte die Zusammenkunft einen "Höhepunkt" der bilateralen diplomatischen Beziehungen, die sich in den vergangenen 16 Jahren sehr bewährt hätten. Der turkmenische Präsident hob als politische Ziele die Bekämpfung von drei "Übeln" hervor: "Terrorismus, Extremismus und Separatismus", sowie auch der Organisierten Kriminalität und des Drogenhandels. In vielen Fragen seien Österreich und Turkmenistan "einheitlicher Meinung", etwa betreffend der Neutralität. Man habe "sehr gute Verhandlungen geführt".

Memorandum unterzeichnet
Die beiden Präsidenten gaben jeweils ein kurzes Statement ab. Journalistenfragen waren keine zugelassen. Im Rahmen des Treffens in der Präsidentschaftskanzlei unterzeichnete Außenministerin Ursula Plassnik in Memorandum mit Turkmenistan über die Einführung eines Mechanismus für politische Konsultationen. Wirtschaftsminister Martin Bartenstein unterzeichnete eine Absichtserklärung über die Intensivierung der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen.

Am Montagnachmittag ist ein Treffen zwischen rund 120 Firmenvertretern aus Turkmenistan und Österreich in Anwesenheit des turkmenischen Präsidenten Berdymuchammedow und WKÖ-Präsident Christoph Leitl in der Wiener Wirtschaftskammer geplant.