Ferner Frieden

Abchasien beharrt auf Loslösung von Georgien

Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist mit seinen Vermittlungsbemühungen im Konflikt um die von Georgien abtrünnige Teilrepublik Abchasien vorerst gescheitert. Der abchasische Präsident Sergej Bagapsch hat den von Steinmeier unterbreiteten Schlichtungsplan als unannehmbar zurückgewiesen. Vor der Aufnahme von Gesprächen müsse Georgien (im Bild Präsident Michail Saakaschwili) seine Truppen vollständig aus Abchasien zurückziehen, sagte Bagapsch am Freitag in der Hauptstadt Suchumi. Verhandlungen über den staatsrechtlichen Status der Region lehnte er ab, da sich Abchasien als unabhängig betrachte.

Abchasien und das ebenfalls von Georgien abtrünnige Südossetien hatten Russland und die internationale Gemeinschaft nach der Kosovo-Unabhängigkeitserklärung um Anerkennung ihrer Eigenstaatlichkeit ersucht. Steinmeier, der mit Bagapsch in Gali zusammentraf, räumte anschließend ein, dass seine Gespräche kaum Fortschritte gebracht hätten. Die Positionen beider Seiten weit auseinander. Moskau lobte die Vermittlungsbemühungen des deutschen Außenministers als konstruktiv. In dem Konflikt dränge Russland weiter auf eine offizielle Gewaltverzichtserklärung von Georgien und von Abchasien, sagte ein Vertreter des Außenministeriums in Moskau. Dies wird von der Regierung in Tiflis in dieser Form abgelehnt.

Georgien wirft Russland Parteinahme vor
Georgien hat der Führung in Moskau wiederholt vorgeworfen, die separatistischen Abchasen zu unterstützen. Nach der einseitigen Unabhängigkeitserklärung der Abchasen 1992 hatten 250.000 Georgier die Krisenregion verlassen. Der von Steinmeier vorgelegte Plan sieht vor, dass in einem ersten Schritt alle Konfliktparteien auf Gewalt verzichten und über die Rückkehr von Flüchtlingen verhandeln. Danach solle über gemeinsame Projekte für den Wiederaufbau und über den rechtlichen Status verhandelt werden.

Saakaschwili erklärt keinen Gewaltverzicht
Georgien werde angesichts der "unaufhörlichen russischen Provokationen" keinen Gewaltverzicht erklären, sagte Staatspräsident Michail Saakaschwili vor Journalisten. Vor den Augen der internationalen Gemeinschaft nehme die "Militarisierung Abchasiens" täglich zu. "Solange solche Dinge geschehen, ist es sehr, sehr, sehr schwer über jegliche Art von Lösung zu sprechen", ergänzte er. Steinmeier warnte vor einer Spirale der Gewalt. "Wir suchen Wege aus der Sackgasse", betonte er auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Saakaschwili in Tiflis. Alle Konfliktparteien bräuchten dabei "Stehvermögen und Mut".